F.A.Z. Podcast für Deutschland

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00:00:03: Ja, jetzt ist er also wahrscheinlich da.

00:00:10: Sie haben ihn sicherlich erkannt.

00:00:12: Cem Öztemir war das womöglich der neue Ministerpräsident von Baden-Württemberg wieder ein grün Politiker und die erste türkischstämmige Ministerpräsident des Landes wenn es denn wird.

00:00:25: Und damit begrüße ich sie sehr herzlich zu unserem FAZ Podcast für Deutschland.

00:00:30: wie immer Montags mit mir Corinna Budras Und diesmal stehe ich mit einem Bein knietief in der Berliner Bundespolitik, so wie sie es kennen und mit dem anderen Bein in Baden-Württemberg.

00:00:42: Denn uns beschäftigt natürlich was sich gestern in Stuttgart abgespielt hat ein Kopf an Kopfrennen zwischen den Grünen und der CDU das Örste mir schließlich mit einem hauchdünnen Vorsprung von Null, fünf Prozent gewonnen hat.

00:00:58: und deshalb spreche ich jetzt sehr im Konjunktiv.

00:01:02: Denn im Landtag gibt es einen Pad.

00:01:05: beide Parteien haben sechsundfünfzig Sitze.

00:01:09: Deshalb bringt die CDU jetzt eine Teilung der Amtszeit ins Spiel nachdem der CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel übrigens gestern schon eingeräumt hat dass die Regierungsbildung öste mir zusteht.

00:01:22: Das sind ja ziemlich ungewöhnliche Ideen, womöglich macht noch jemand den Vorschlag eine Co-Spitze zu installieren.

00:01:29: In diesen Tagen scheint irgendwie alles möglich.

00:01:33: Gab noch andere erstaunliche Entwicklung?

00:01:35: Die AfD verdoppelt sich die SPD und die FDP halbieren sich mit dem Ergebnis dass die FDP aus dem Landtag fliegt.

00:01:45: Ein Szenarium, mit dem wohl niemand so richtig gerechnet hat.

00:01:49: Jedenfalls nicht der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki, die er mir schon heute Morgen verraten

00:01:55: hat.

00:01:56: Vielleicht war auch ein bisschen Situation dabei, ein bisschen Wunschdecken aber es war für mich nicht vorstellbar dass wir im Baden-Göttemberg nicht gewinnen.

00:02:02: Wobei hiermit Gewinnen ganz offenbar schon das Meister in der fünf Prozent würde gemeint ist.

00:02:07: Das vertiefen wir nachher noch Aber erst einmal tauchen wir eine umfassende Analyse Mit dem Kollegen Eckhardt Luser ein.

00:02:14: Das ist also heute unser Programm.

00:02:16: Ich freue mich sehr, dass Sie wieder mit dabei sind!

00:02:28: Ja Landtagswahlen sind ja auch immer kleine Bundestagswahlen.

00:02:32: Jedenfalls haben sie Auswirkungen auf den Bund und hören wir gleich wie weit das geht.

00:02:37: Und das bespreche ich jetzt mit dem Leiter der Politik Redaktion bei uns hier in Berlin.

00:02:42: herzlich willkommen Eckart Lose.

00:02:44: Hallo

00:02:45: Ja lieber Elo war ein ganz schön knapes Ergebnis.

00:02:49: Wie guckt ihr darauf?

00:02:50: Ja, es war ein knappes Ergebnis.

00:02:52: Kommt immer darauf an wie man sieht.

00:02:53: nimmt man die Erwartungen, die die CDU im Land und auch im Bund bis rauf zum CDU-Vorsitzenden oder Kanzler geweckt haben dann ist das natürlich gestern ein schlechter Abend gewesen denn auch Friedrich Merz hat noch zuletzt auf dem CDU-Parteitag immer wieder gesagt dass ja wir gut beginnen Wir werden einen Ministerpräsidenten stellen.

00:03:12: also wir gewinnen in Baden-Württemberg Und das hieß natürlich erst Manuel Hagel Ministerpräsident würde.

00:03:18: Das ist nur nicht eingetreten sehr knapp gescheitert.

00:03:21: Man kann es die Geschichte natürlich auch anders erzählen und sagen mit einem nicht besonders charismatischen Spitzenkandidaten, Hagel hat die CDU fünf Punkte zugelegt, fünf Prozent zugelegt.

00:03:32: Klar von einem schlechten Ergebnis kommt aber erst mal in den Dreißiger, in die dreißiger Zone wieder vorgestoßen.

00:03:38: also Friedrich Merz wäre vorhin glücklich wenn er sich da festsetzen könnte mit der CDU.

00:03:45: CDU hat zugelegt, Grüne haben leicht verloren.

00:03:48: Und drittens da ist eine Regierung die nun schon zehn Jahre wählt also nicht schwarz-grün sondern grün-schwarz es wieder gewählt worden und hat zusammen sechzig Prozent der Stimmen bekommen.

00:03:59: auch da kann man jetzt von oben drauf gucken sagen offenbar waren die Leute nicht so unzufrieden knapp zugunsten der Grünen ausgegangen.

00:04:06: wer weiß was in fünf Jahren passiert Der Blick da drauf.

00:04:11: Aber für Cem Özdemir war das eine wahnsinnige Aufholjagd?

00:04:15: Hast du damit gerechnet, dass er am Ende Manuel Hagel überholen könnte?

00:04:21: Klingt im Rückblick natürlich immer ein bisschen besser wisserisch wenn man das sagt.

00:04:25: aber in dem Moment wo es sich überhaupt gedreht hat und wo es eine Korrektur des Ergebnisses gab oder die sich abzeichnet habe ich gedacht naja Das hat man schon oft erlebt, dass wenn die Kurve einmal nach oben geht das sie auch noch weiter nach oben.

00:04:40: Das liegt natürlich auch ganz banal daran, dass die frühen Umfragen zu einer Zeit entstehen wo die meisten Leute vermutlich überhaupt davon überrascht werden, dass Wahlen sind und vielleicht erstmal etwas anderes sagen als Sie das in dem Moment tun, wo sich wirklich überlegen was machen wir denn jetzt?

00:04:56: Wen wählen wir denn?

00:04:58: Und insofern, ja es war eine spektakuläre Aufholjagd von Cem Özdemir.

00:05:03: aber ich war auch nicht so ganz überrascht dass das am Ende da noch geklappt hat.

00:05:08: Eher gestern Abend ein bisschen habe ich das Gefühl gehabt, dass das knapper als gedacht hätte und gedacht die grünen liegen drei vier Punkte vor der CDU.

00:05:17: Aber nun ist es fast gleichster.

00:05:20: Wie gesagt, immer total interessant wie man darauf blickt.

00:05:23: Du hast es schon erwähnt der Moment als sich die Sache drehte kann man den so deutlich ausmachen.

00:05:30: wir haben ja direkt also zwei drei Wochen vor der Wahl ein sehr besonderes Ereignis gehabt nämlich dass eine grüne ein Video von Manuel Hagel öffentlich gemacht hat das er auch schon bisschen älter ist.

00:05:44: acht Jahre ist es her dass er in einer Fernsehshow das hier sagte

00:05:50: Ich war vor wenigen Wochen in einer Realschule bei uns im Wahlkreis.

00:05:54: Morgens, acht Uhr fünfundfünfzig im nördlichen Alptona-Kreis.

00:05:59: Eine Klasse.

00:06:00: Drei ... Achtzig Prozent

00:06:02: Mädchen!

00:06:03: Also da gibt es für neunundzwanzigjährige Abgeordnete schlimmer Termine als diesen.

00:06:07: und dann

00:06:08: begann und ich war's nie vergessen die erste Frage.

00:06:10: sie hieß Eva.

00:06:12: Braune Haare, re braune Augen

00:06:14: Ja und das ist ihm Auf die Füße gefallen.

00:06:17: Wie würdest du es bewerten?

00:06:18: War das der Turning

00:06:19: Point?

00:06:20: Ich glaube, dass hat noch eine diese Bewegung verstärkt.

00:06:24: also das was ja mittlerweile als Re-Augengate zum Teil bezeichnet wird War natürlich nicht vorteilhaft für ihn, weil Leute gesagt haben, das ist aber ein Altmänner-Spruch von einem damals neunzwanzigjährigen.

00:06:38: Was erwartet uns denn da?

00:06:39: Ich glaube aber der Dreh war längst erreicht.

00:06:45: Ja man hat ja schon gemerkt als Hagel hier vor etlichen Wochen zusammen mit den Ministerpräsidenten von Bayern Markus Söder von Hessen Boris Rhein aufgetreten ist.

00:06:58: So dritt in Berlin der Bundespreisekonferenz, da ging es vor allen Dingen um den Länderfinanzausgleich.

00:07:02: aber vor allem war's natürlich der Versuch der beiden im Amt befindlichen Ministerpräsidenten dem Kandidaten zwischen sich zu nehmen er saß auch zwischen denen und ein bisschen ihm auf eine Bühne zu verhelfen dass die Leute hingucken auch hier merken ach der spielt auch in berliner Rolle.

00:07:18: das war der Plan hinter dem Ganzen.

00:07:20: kein großes inhaltliches Konzept sondern eher die immer gleichen Forderungen weniger zu zahlen im Länderfinanzausgleich.

00:07:27: Das aber eigentlich ging es darum, den unbekannten Hagel zu profilieren.

00:07:32: Da war eigentlich schon klar das wird auf der Zielgraden schwierig gegen jemanden, der seit dreißig Jahren in der Bundespolitik präsent ist wie Cem Öztemir, der zwar nie Prominente Grüne in einer Liga, wie Joschka Fischer oder Annalena Baerbock oder Robert Habeck war.

00:07:49: Aber immerhin der letzte von den wirklich prominenten Grünen.

00:07:52: also da gab es eine gewisse Sorge, der könnte nochmal Zugkraft bekommen auch so untergehakt mit dem mit dem in Baden-Württemberg so populären Winfried Kretschmann.

00:08:01: Also ich glaube man hat spätestens um die Jahreswende erkannt wir müssen dem Mann helfen.

00:08:07: das Ding kann sich noch drehen.

00:08:09: Ja, ist interessant dass du das sagst.

00:08:11: Das war ja ein Termin den wir hier auch im FHZ Podcast für Deutschland besprochen haben weil es um den Länderfinanzausgleich ging und Du hast recht!

00:08:20: Wir haben auch damals vor allen Dingen natürlich Söder zitiert drauf und runter mit seinen Forderungen oder mit seinem Gepäuter.

00:08:27: aber Manuel Hagel ging an uns vorbei in der Bundespolitik vorbei aber offensichtlich auch an den Leuten im Ländle.

00:08:37: vielleicht gucken wir denn mal findest du?

00:08:39: Das war eher seine Unscheinbarkeit, also dass er wirklich unfassbar unbekannt auch war.

00:08:46: Lange Zeit sehr unbekannt im eigenen Land.

00:08:49: oder war es tatsächlich das als er dann bekannt wurde mit so einem Quatsch bekannt wurde nämlich mit den Rehaugen.

00:08:55: Es war ja ein komisches Setting ne?

00:08:57: So ein neunziger Jahresstil.

00:08:59: Er wirkte Einfach unfassbar jung, aber gleichzeitig einfach so altbacken.

00:09:04: Das war eine komische Mischung.

00:09:06: Genau also dass das Ding ihm geholfen hat, das glaubt niemand zumal ist ja bewusst gemacht er ist nicht irgendwo heimlich mitgeschnitten worden.

00:09:16: Er wollte das so sagen und veröffentlichen offensichtlich zumindest oder festhalten naja dass die Grünen wenn sie sowas haben das dann kurz vor der Wahl machen.

00:09:24: das nennen die eine Schmutzkampagne und die anderen sagen naja es ist Wahl da wird mit harten Bandagen gekämpft.

00:09:30: Was sagst du denn?

00:09:30: Ist es eine Schmutzkampagne, das hat ja sowohl gestern der Fraktionsvorsitzende Jens Spahn gesagt als auch Manuel Hage selber.

00:09:37: Ich finde Schmutzkampagne ist ein bisschen drüber, das ist kein freundlicher Aktionsvideo zu veröffentlichen.

00:09:42: Es ist klar aber kann mir schwer vorstellen dass die CDU sich so eine Chance hätte entgehen lassen.

00:09:48: in einer ähnlichen Situation also eine Kampagne hätte ja geheißen.

00:09:52: man reitet das sehr lange systematisch mit mehreren neuen Ereignissen.

00:09:57: Das war dieses eine Video wo man sagen kann Ja es wie gesagt freundlich ist es nicht, aber die Grünen wussten das wird ein Kopf an den Kopf rennen.

00:10:05: Vielleicht bringt's einen halben Punkt oder einen Punkt letztendlich in der Wahl.

00:10:10: Kampagne ist mir etwas zu.

00:10:13: Kompagne vielleicht.

00:10:13: allenfalls war es ja dann noch.

00:10:15: ein zweites Video gab wo er auch nicht besonders vorteilhaft bei rauskam.

00:10:20: da ging es um eine Besuche in der Schule ne?

00:10:22: Das

00:10:23: stimmt das war das zweite.

00:10:24: okay Ja

00:10:25: Aber das muss man jetzt auch nicht wahnsinnig vertiefen.

00:10:27: das hatte ich jetzt auch geschickt.

00:10:31: Das war nun auch nicht Pussy-Gate wie bei Donald Trump, muss man ehrlicherweise sagen?

00:10:36: So ist es und wenn man sieht was vor allen Dingen Markus Söder im Wahlkampf auf die Grünen eingetroschen hat in Bundestagswahlkampfen meine ich und überhaupt das so tut über eine lange Strecke wieder und wieder und wider darf das finde ich halt schon eher dann etwas Kampagnenhaftes.

00:10:52: aber All das ist, also sowas entscheidet glaube ich keine Wahl.

00:10:57: Vielleicht waren ja auch Leute dabei Wähler CDU-Wähler die gesagt haben jetzt habt euch mal nicht so.

00:11:01: da hat ein neunzwanzigjähriger einen blöden Spruch gemacht Herr Gott nochmal.

00:11:07: Also ich hör schon raus.

00:11:09: Unscheinbarkeit ist das größere Vergehen innerhalb der Politik, ne?

00:11:14: Genau!

00:11:14: Ich glaube es wurde die CDU gewählt.

00:11:16: diese drei Prozent sind auch ein oder knapp sind auch einen CDU Ergebnis in Baden-Württemberg und eben nicht gezogen von einem starken Kandidaten.

00:11:27: Also das war so der Unterschied, weil den Grünen ist der starke Kandidat gewählt worden, der ja versucht hat sich von seiner Partei etwas zu distanzieren.

00:11:37: Und bei der CDU ist eher die Partei gewählt geworden und der Kandidate hat die Sache dann wirklich nicht über die Ziellinie gebracht – nicht auf drei, vier oder fünfunddreißig Prozent, die haben dann eben gefehlt.

00:11:48: Ja, was kann die CDU einerseits sagen?

00:11:49: Wir hatten einen falschen Kandidaten.

00:11:51: Auf der anderen Seite kann sie sagen wir sind in Baden-Württemberg gut für dreißig Prozent auch da Auslegungssache.

00:11:56: Meinst du denn das Hagel in die Regierung eintreten wird als Minister?

00:12:00: So habe ich ihn immer verstanden bisher ja Naja, sonst ist er weg vom Fenster.

00:12:03: Also wenn er das nicht täte dann wäre er ja nur noch als Wahlverlierer in den Geschichtsbüchern der baden-württembergischen CDU.

00:12:13: Nein nein, so habe ich ihn aber auch verstanden.

00:12:15: Ja es gab gestern einen komischen Moment wo er immer von Persönlichen Verantwortung gesprochen hat.

00:12:21: Das was leitet ja oft so einen Rücktritt ein, auf der anderen Seite hast du es ja zu Recht gesagt.

00:12:26: Fünf Prozent Punkte plus sind natürlich auch nichts was einem zum Rücktritten zwingt.

00:12:32: Mir ging's wie dir.

00:12:32: als ich gestern Abend Ihnen das Wort Verantwortung sagen hörte dachte ich Was macht er denn jetzt?

00:12:38: Zieht er etwa zurück?

00:12:40: Es war glaube ich einfach Dieser Enttäuschung geschuldet ist jetzt doch nicht geschafft zu haben, als derjenige da zu stehen.

00:12:45: Der so knapp verloren hat und er weiß natürlich auch dass das Fragen aufwerfen wird in seiner Partei vielleicht auch in der Bundespartei.

00:12:53: also das war eher so.

00:12:54: ich erwarte jetzt mal, dass er ein Ministeramt übernimmt.

00:12:58: Er ist dann stellvertretender Ministerpräsident mutmaßlich.

00:13:01: Das is ja was.

00:13:03: Es ist mir wahrscheinlich dann der Ministerpräsident des Landes.

00:13:08: Aber was machen die Grünen jetzt?

00:13:09: Die haben ja ein sehr ambivalentes Verhältnis zu ersehmlieren.

00:13:13: Man hat es auch direkt danach gehört, von der grünen Jugend, die statt zu jubeln ihm Vorwürfe machte und ihn auch anmahnte, jetzt endlich zur sozialen Klimapolitik zurückzukommen und auch tatsächlich mit migrationsfeindlicher Politik vorwirfen kamen.

00:13:35: Reißt das die Grün

00:13:36: jetzt?

00:13:38: Einmal muss man natürlich sagen, dass die baden-württembergischen Grünen immer ein Sonderfall gewesen sind.

00:13:45: Die waren immer sehr realo geprägt.

00:13:48: das gilt eigentlich schon aus der frühen Politik seit der Frühenpolitik Zeit auch öst.

00:13:52: in mir ist er der letzte Überlebende der Joschka Fischer.

00:13:55: Gang Fischer war zwar hessischer grüner aber ist ja in Baden Württemberg geboren und im Grunde genommen verkörpert der ja auch so Dieses Gefühl führen, also die Anführer der Grünen sind meistens ein Leben davon sich gegen den Linkenteil ihrer Partei zu profilieren.

00:14:11: So hat es Fischer gemacht und so haben sie natürlich auch das Realu-Doublehabeck und Baerbock gemacht.

00:14:17: Und ich nehme an, als er mir genug beobachtet, dass sowas funktioniert, er wird das auch weiterhin tun.

00:14:23: Er wird sagen Ich gewinne Wahlen!

00:14:25: Ich perpetuiere die grüne Dominanz in Baden-Württemberg nach fünfzehn Jahren Winfried Kretschmann Ist das nicht vorbei?

00:14:33: Das heißt, es ist nicht nur Winfried Kretschmann gewesen.

00:14:35: Es sind die Grünen in Baden-Württemberg.

00:14:37: Daraus kann er natürlich eine enorme Macht ableiten und wenn er das klug macht wird er seiner Partei dadurch einiges abverlangen und irgendwann sagen also entweder ihr folgt mir oder ihr folgte grünen Jugend und einem linken Kurs.

00:14:53: aber dann werde ich auf immer mehr Distanz gehen.

00:14:54: das glaube ich schon.

00:14:56: Also wird jetzt aber auch für die Bundespartei schwierig wahrscheinlich da eingerecht zu werden.

00:15:01: Oder lassen die den einfach laufen?

00:15:03: So nach dem Motto, was in Stuttgart jetzt passiert bleibt in Stutka.

00:15:06: Dafür ist Baden-Württemberg glaube ich so groß und dafür haben die Grünen zu wenige superprominente.

00:15:11: im Moment das ist ja nicht ganz klar.

00:15:12: nachdem abtrauchen von Habeck und Baerbock sagt man okay wir sind jetzt bei Frau Dröge und Frau Brandner und Frau Hasselmann.

00:15:21: aber wer ist eigentlich die Figur bei den Grünen?

00:15:25: dass sie mir natürlich sagen, ja die Frage ist seit gestern Abend beantwortet.

00:15:28: Die bin ich.

00:15:29: Er hat bis vor kurzem im Bund regiert.

00:15:31: er ist im Grunde genommen ein Bundespolitiker immer gewesen.

00:15:35: also ich würde mich wundern wenn er nicht Ansprüche ableiten würde Nicht heute und morgen Ich werde Vorsitzender das bei den Grünen ist es ja anders als als bei anderen Parteien.

00:15:44: aber zu sagen mein Wort gilt etwas in dieser Partei Und Wenn ihr Erfolge haben wollten gestalten wollt dann gehen wir besser in Richtung Realpolitik weiter, als dass wir so einen linken Kurs machen.

00:15:56: Ich würde mich wundern wenn er diesen Anspruch nicht erheben würde.

00:16:00: Apropos linker Kurs über die SPD müssen wir natürlich auch noch sprechen.

00:16:05: Fünf Komma fünf Prozent das macht einen doch fassungslos oder?

00:16:09: Ich hätte fast gefragt ja müssen wir über die sprechen?

00:16:12: Ja klar müssen wir sprechen das stimmt.

00:16:15: Niemand hat erwartet, dass diese Wahl gewinnen.

00:16:20: Haarscharf vor der Todeszone.

00:16:24: Für eine Regierungspartei in Berlin muss man sagen, du hast recht im Baden-Württemberg späten Sie schon länger keine Rolle mehr?

00:16:30: Ja das kennen wir aus Bayern da spielen sie auch keine große Rolle.

00:16:33: In den ostdeutschen Bundesländern hatten wir ja schon Wahlen wo wir auch gedacht haben so nun ist vorbei jetzt landen sie nicht mehr im Landtag.

00:16:39: aber dass es noch mal was anderes.

00:16:41: also für baden-württemberg heißt das natürlich ganz deutlich.

00:16:44: die SPD hat diese Frage nicht beantwortet wofür die Leute sie wählen sollten.

00:16:50: Ein gemäßigtes Linkespublikum wählt die Grünen, ein strammelinkes Publikum kann die Linkspartei wählen.

00:16:55: Die zwar nicht in den Landtag gekommen ist aber immerhin ja für ihre Verhältnisse in Baden-Württemberg ein paar Pünktchen geholt hat.

00:17:00: und offenbar hat diesen Arbeiterpartei

00:17:03: neben

00:17:05: Bus die AfD zu teilen gekapert wo die Leute sagen wenn ich jetzt wirklich noch kleiner Arbeiter bin dann gehe ich vielleicht auch besser zu denen als zur SPD.

00:17:13: also die hat keine richtige Daseinsberechtigung Ob das im Bund sich noch ändert, das wird man sehen.

00:17:19: Übrigens auch da ja die Frage wie reagiert die Partei?

00:17:23: Wird Klingbeid sagen so ich komme überhaupt nur weiter in dem ich einen richtigen Reformmoment habe.

00:17:28: wir sehen eine Realo-Grünpartei gewinnt eine Wahl.

00:17:34: Die SPD hat in den Ländern gewonnen wo sie pragmatisch war wo sie nicht ideologisch war.

00:17:38: jetzt hofft man natürlich in zwei Wochen dass in Rheinland-Pfalz hinzukriegen mit einer Wiederwahl von Herrn Schweizer Schafft.

00:17:46: klingbar das?

00:17:46: Aber das ist völlig unklar jetzt nach den fünf Prozent.

00:17:50: Ich hätte gedacht, dass die SPD sich ein bisschen schneller sortiert und jetzt umschwenkt aber das tut sie offensichtlich nicht.

00:17:58: Das ist sehr kurz und wäre sehr sportlich das heute schon zu tun und sofort zu tun.

00:18:03: ich denke da wird es ein gewisses Verharren geben auch überlegen was heißt das für Rheinland-Pfalz wenn wir einen harten Move machen in eine bestimmte Richtung.

00:18:12: Aber wir haben natürlich, gucken jetzt dieser Bundesregierung wo die SPD ja ein sehr einflussreicher aber kleiner Partner ist mit sehr starken Ressorts.

00:18:21: Da haben wir noch keinen Reform also noch kein Schröder Moment erlebt.

00:18:25: Also Lars Klingbeil ist jetzt seit fast einem Jahr Finanzminister.

00:18:30: Das müsste ja nun bald mal kommen ein solcher Moment und vielleicht warten sie auch noch bis Rheinland-Pfalz vorbei ist, aber auf der anderen Seite man könnte mit einer solchen Richtung ja vielleicht auch eine Wahl positiv beeinflussen.

00:18:42: Ich kann nicht sagen ob Bärbel Baas sich einfach als Als sie fürchtet euch nicht, Sicherheit für die Parteiverstehenden sagt wir machen einen Reformkurs und ich beruhige Die Linke oder ob Sie wirklich ein linkeren Kurs will.

00:18:57: Aber wenn wir uns die gesamte Sozialpolitik dieser Bundesregierung bisher angucken sehe Ich Kein Gerhard Schröder Agenda Zwanzigzehn Moment also der müsste dann jetzt kommen.

00:19:06: Es wohl war Und du hast es eben gesagt kleiner Koalitionspartner aber ziemlich Einflussreicher.

00:19:13: das hat Der SPD offensichtlich Nicht Geholfen dass er im Bund doch einiges durchgesetzt hat.

00:19:19: Nun ist sie tatsächlich die kleinste Oppositionspartei, es ja auch wirklich eine skurrile Aufteilung ne?

00:19:26: Du hast das schon gesagt über sechzig Prozent.

00:19:29: jetzt die Regierung.

00:19:30: dann haben wir eine sehr starke AfD übrigens aber auch nicht so starken Sie zwischendrin mal gemacht wurde, also es liegt jetzt bei achtzehn Prozent.

00:19:38: und dann eine winzige SPD die vor sich in Anspruch nimmt wir sind die einzige demokratische Opposition.

00:19:45: Wie lässt sich denn da operieren mit fünf Komma fünf Prozent?

00:19:48: Also ich hab's jetzt noch gar nicht mehr überlegt wo sie Malz Hünglein an der Waage sein könnte bei einer so soliden starken Regierung.

00:19:56: Die werden ja fast alles auch ohne die AfD machen können.

00:19:59: Also meine Vermutung ist, die machen einfach grün-schwarz weiter mit anderen Personen.

00:20:06: Und da hat die SPD eigentlich, die spielt da keine Rolle

00:20:11: und die AfD immerhin achtzehn Prozent hat ihr Ergebnis fast verdoppelt

00:20:16: in einem westdeutschen Flächenland, im großen Industrieland.

00:20:19: Ist das natürlich klar?

00:20:21: Mein, die hat immer schon früher Erfolge in Baden-Württemberg gehabt, die AfD sind ja nicht aus dem Nichts gekommen auch bei vorhergehenden Landtagswahlen und sie wächst halt mit nie so dramatisch wie in den ostdeutschern Ländern aber schon solide.

00:20:36: also dass ist die Opposition sowie im Bundestag das natürlich auch ist da sind sie noch größer prozentual Opposition.

00:20:46: Und das, obwohl es in anderen schwarz-grünen Ländern gelingt die AfD kleiner zu halten also natürlich vor allem im Schleswig-Holstein.

00:20:54: und ob wohl es ja tatsächlich einige Vorwürfe gab in Richtung Fetternwirtschaft auch gegen den Spitzenkandidaten Markus Frohnmeier

00:21:05: Ja, das stimmt.

00:21:05: Diese Vorwürfe gab es.

00:21:07: Das scheint niemand zu interessieren richtig?

00:21:09: Ich muss immer wieder meine persönliche Lehre aus der Wahl von Donald Trump an die zurückdenken wo man ja bei manchen Skandalen dachte also jetzt!

00:21:19: Jetzt darüber wird er stolpern bis mir klar wurde seine Wählerschaft findet das entweder egal oder sogar super dass der Typ ein Grunde genommen Sachen gemacht hat so richtig gegen das Establishment, was man nicht macht und so weiter, die mindestens mal verziehen wurden.

00:21:35: Und wir hatten neulich in der FZ einen sehr interessanten Beitrag des Kollegen Bingener, der eine AfD-Veranstaltung beschrieben hat – in Sachsen-Anhalt -, wo ein ganzen Abend lang vierhundert Gäste voller Saal das gesamte Thema Verwandtschaftsaffären oder Beschäftigung von Verwandten nicht thematisiert wurde.

00:21:55: Man hört es ja auch an AfD-Leuten oder Anhänger, naja, wir machen das, was die anderen auch machen!

00:21:59: Die Partei selber hier in Berlin, die Führung ist ein bisschen nervös.

00:22:02: Die will nicht zu viel davon haben nach der wahrscheinlich von der Sorge getrieben.

00:22:06: irgendwann sichert es doch durch und wir leben doch davon zu sagen, die da oben das Establishment Wir sind anders, wir sind die Alternative Und jetzt bedienen wir uns genauso wie die aber schadend

00:22:19: Interessant.

00:22:20: ja Jetzt müssen wir noch im letzten Blick werfen auf die FDP die ja nun zum ersten Mal seit Anno Knips nicht mehr im Landtag vertreten sein wird.

00:22:32: Was ist denn deine Analyse zu diesem Disaster für die FDP?

00:22:36: Ja, das ist die Fortschreibung oder die Weiterführung eines Abwärtswegses der schon sehr früh begonnen hat.

00:22:46: Die EP ist ja schon mal aus dem Bundestag rausgefallen und dann von Christian Lindner am Leben gehalten worden.

00:22:57: Das hatte ganz viel mit einer einzigen Figur zu tun, Lindner hat sich das zu einem Projekt gemacht.

00:23:01: innerhalb von vier Jahren die außerparlamentarische Opposition FDP wieder in den Bundestag reinzubringen hat er geschafft mit nem tollem Ergebnis.

00:23:08: jetzt ist es im vorigen Jahr ein zweites Mal passiert FDP raus.

00:23:12: Lindner nie versucht, das zu wiederholen was ihm damals gelungen ist.

00:23:17: Ein zweiter Lintner ist nicht in Sicht

00:23:19: und der kommt auch nicht wider kristallina?

00:23:21: Das sieht nicht danach aus dass der sowas kann man auch nicht beliebig wiederholend.

00:23:24: es war ein gigantischer Kraftakt und dann haben die Leute schon wieder festgestellt wenn diese FDP mitregiert so richtig gut geht das auch nicht aus.

00:23:33: das war ja in der ampe anfangs noch der versuch wir sind hier das marktwirtschaftliche gegengewicht wir sind das korrektiv hat aber nicht funktioniert beim wähler.

00:23:41: da wurde nur wahrgenommen, das ist eine Morgs-Regierung und da wieder mal spielt die FDP in dieser Regierung mit.

00:23:48: Und sie hat eben nicht das verhindert was sie versprochen hatte zu verhindern.

00:23:52: so zum Schluss stand sie ja sogar da als diejenigen die des Bündnis haben krachen lassen in der Hoffnung dass damit vielleicht Stimmen bekommen können.

00:24:01: Das setzt sich jetzt im Baden-Württemberg fort einem Land wo die FDP immer stark war eine Rolle gespielt hat.

00:24:08: ich sehe moment nicht richtig wie und wer diesen Sterbeprozess der FDP umdrehen soll.

00:24:15: Man soll nie nie sagen, aber auf der anderen Seite es kommen neue Parteien und dazu gehört wahrscheinlich dass auch alte Parteien gehen.

00:24:23: Und die FDP könnte schon eine sein, die dann auch dauerhaft verschwindet.

00:24:28: Die Anderen werden auch kleiner – die CDU freut sich über dreißig Prozent, die CSU freut sie über thirty-fünf Prozent alles Dinge früher unvorstellbar waren.

00:24:38: Na ja, wer sehr klein ist und dann verliert, der ist vielleicht irgendwann auch ganz weg?

00:24:43: Ja das fragen wir jetzt gleich Wolfgang Kubicki.

00:24:45: Herzlichen Dank lieber Elo!

00:24:47: Sehr gerne liebe Karinna

00:24:52: Und da ist er auch schon bei mir in der Leitung.

00:24:54: Herzchen Dank dass Sie sich die Zeit nehmen Herr Kubicki.

00:24:57: Wie war denn Ihre Nacht nachdem die FDP jetzt aus dem Landtag in Baden-Württemberg geflogen ist?

00:25:05: Die Nacht war ganz ordentlich, der gestrige Abend bis spät in die Nacht war.

00:25:11: So dass ich das nicht gerne wiederholen würde.

00:25:13: Ich hatte damit kaum jemand bei uns damit gerechnet, dass das passieren wird aber so ist nun mal das Leben.

00:25:20: Ich bin lange noch in der Partei um solche Tiefschläge auch verkraften zu können.

00:25:24: Also

00:25:25: es hat keiner damit gerechnet sie auch nicht

00:25:28: Nein, also befürchtet möglicherweise.

00:25:31: Aber in der Tat hat keiner mit gerechnet, dass die FDP den Land doch nicht mehr erreicht vor allen Dingen weil wir in den letzten Tagen ja Meinungsumfragen hatten mit sechs Prozent plus und vielleicht war auch ein bisschen Illusion dabei, ein bisschen Wunschdenken aber es war für mich nicht vorstellbar das wir im Baden-Württemberg nicht gewinnen.

00:25:48: Ja, das ist in der Tat schwer vorstellbar.

00:25:51: Aber jetzt ist es tatsächlich so.

00:25:53: zweistellige Ergebnisse waren hier eigentlich Standard?

00:25:57: Wie geht's denn jetzt weiter?

00:25:58: Was sind die Konsequenzen?

00:26:00: Ich war jetzt zunächst vor operativer Hektik.

00:26:03: Einige meiner Parteifreunde auch bei den jungen Liberalen haben wir das Gefühl, wenn man nur den Rücktritt des Bundesholzens fordert oder der gesamten Parteispitze, dann würde sich das Problem lösen.

00:26:13: So einfach ist das nicht.

00:26:14: und wenn es möglich wäre von einer Stunde Anrechnungen zu geben dafür, wie es besser werden kann.

00:26:19: Wir sind gar nicht in der Situation neben uns befinden.

00:26:21: das Problem ist offensichtlich tiefgreifender als wir gedacht haben, denn man muss sehen, wir hatten gestern auch im Bayern-Kommunal waren.

00:26:28: auch dort haben wir und nicht unsere Wartung entsprechend abgeschnitten und es zeigt sich das ganze Jahr letztes Jahr hindurch dass die FDP als Partei wieder sehr stark an sich arbeiten muss um Vertrauen zurückzugewinnen was wirklich während der Amt bezahlt.

00:26:41: verloren gegangen ist

00:26:43: Und wackelt der Stuhl von Herrn Dürr?

00:26:45: Sie haben eben schon den Bundesvorsitzenden Christian Dörr erwähnt.

00:26:49: Kann er bleiben?

00:26:50: Ich nehme an, dass er die Durchhaltefähigkeit besitzt, die für ein Bundeswohl ist und unabdingbar ist.

00:26:56: Ich halte nichts davon schnell Personalforderungen zu stellen.

00:26:58: damit machen sich diejenigen diese Forderung erheben es zu einfach.

00:27:02: Jeder von uns muss doch fragen welchen Beitrag hast du geleistet?

00:27:06: Und das ist tatsächlich auch eine Mannschaftsleistung, selbst wenn Christian Dürr in der Spitze steht.

00:27:11: Aber eins ist auch sicher und eines nicht von er anzuweisen die Wahrnehmbarkeit der FDP auf Bundesebene ist gegen Null gegangen und die Bekanntheit unserer Parteispitze Christian Dörr und Nico Wittner ist definitiv Ausbau für ich.

00:27:25: aber das Problem löst man nicht dadurch dass man jetzt nach einem Neuanfang ruft mit No-Names, die dann ihrerseits mehrere Jahre brauchen um den Merkanteilsgrad zu erreichen auch programmatisch etwas transportieren zu können.

00:27:37: Wir sehen ja in Baden-Württemberg, wie stark es auf die Führungspersönlichkeiten ankommt.

00:27:41: Es war ein Kampf zwischen Cem Istimier und Herrn Hagel.

00:27:44: Und wie gesagt, die Persönlichkeiten waren noch nicht die Parteiprogramme oder auch nicht die allgemeine

00:27:49: Ausrichtung.".

00:27:50: Gibt ihr auch Leute, die jetzt sagen das war der Sagnagel für die FDP?

00:27:54: Wissen Sie, ich bin sechsundfünfzig Jahre in der FDP.

00:27:57: Es sind schon so viele Sack-Negel in den Sack der FDP reingekloppt worden und wir haben mittlerweile ein metallisches Sack.

00:28:01: Ich glaube nicht dass das der endgültige definitive Untergang der Partei ist.

00:28:05: Wir haben dieses Jahr noch weitere Wahlen.

00:28:07: Wir haben nächste Woche Kommunalwahl in Hessen.

00:28:10: Wir hatten in vierzehn Tagen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.

00:28:13: Wir sollten daran arbeiten die FDP stark zu machen und sie jetzt Personaldiskussionen zu schwächen, denn damit schaden wir auch den Wahlkämpfer und Wahlkämpfen in die Weile Landesverwenden.

00:28:24: Die ja alles geben um ein gutes Ergebnis zu erreichen nicht nur für sich selbst sondern auch für die FDP

00:28:29: ist schon total nachvollziehbar vor allen Dingen wenn wir jetzt hier in die nächste Woche und in die nächsten zwei Wochen gucken.

00:28:35: aber bedeutet dem Umkehrschluss auch naja Jetzt ist es alles zu kurzfristig Für echte Konsequenzen oder?

00:28:43: Es ist jedenfalls nicht sinnvoll, unmittelbar nach einer Wahl sofort nach personellen Konsequenzen zu rufen.

00:28:49: Gott bewahren müssen wir nach jeder Wahl die verlorgegangenes entsprechende Überlegungen anstellen.

00:28:54: ich rate zu etwas mehr Ruhe und Gelassenheit.

00:28:56: da steht eine Partei mit der Tradition der FDP gut an.

00:28:59: Konsequenten werden gezogen werden müssen inhaltliche Art wie auch personelle Art aber nicht am Tag nach einer solchen Wahl.

00:29:05: Dann noch einmal die FDP hat zwar vier Prozent erreicht im Ergebnis, glaube ich.

00:29:11: Ähnlich wie bei der Bundestagswahl mit vier Prozent.

00:29:12: Das ist schlimm!

00:29:14: Das ist ein Niederschlag, der uns jetzt angezählt hat bis zu acht, aber wir müssen jetzt wieder aufstehen.

00:29:18: Denn vier Prozent sind auch nicht der Weltuntergang.

00:29:23: Ja, lassen Sie uns da mal genauer hingucken.

00:29:25: Also vier Komma vier Prozent haben sie bekommen sechs Prozent Punkte verloren.

00:29:30: damit hat die FDP ihr Wahler gibt es mehr als halbiert.

00:29:33: wo sind denn ihre ganzen Wähler eigentlich hin?

00:29:36: Das ist eine gute Frage.

00:29:38: nach der Wähler Wandlungsanalyse sind sie in Richtung CDU und AfD abgewandert was uns zum Nachdenken bringen muss ob unsere bisherigen politische Ausrichtung tatsächlich so richtig sinnvoll war.

00:29:49: Aber ich darf alle drei Ampelparteien auch die Grünen haben verloren, wenn auch nur zwei Prozent oder sowas und die SPD hat sich auch halbiert.

00:29:58: Das ist auch ein Minitäkel.

00:29:59: offensichtlich hängt die Ampel den Menschen noch in den Gliedern weil für den jetzigen wirtschaftlichen Stillstand oder Niedergang im Wesentlichen die Ampel verantwortlich gemacht wird, obwohl das unzutrittend ist.

00:30:10: aber sei es drum, es nützt nichts die Schuld bei anderen zu suchen.

00:30:14: Wir sind offensächlich in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr die Partei die zwei Stellen Ergebnisse bei den Bundestagswahlen erzielt.

00:30:24: Sie haben sich ja sehr im Wahlkampf engagiert, haben auch die Stimmung in den Hallen erlebt.

00:30:29: ist es für sie auch eine persönliche Niederlage?

00:30:32: oder sagen Sie einfach das ist tiefgreifend so haben Sie es eben schon erwähnt?

00:30:37: Das geht nicht von jetzt auf gleich!

00:30:39: Jede Niederlage ist auch eine persönliche Niederlaage.

00:30:42: Ich kann nur sagen, meine Wahlveranstaltungen waren alle overbookt also komplett überlaufen.

00:30:46: das hat was damit zu tun dass ich offensichtlich ein lustiges Teilchen bin.

00:30:49: die Leute mal gucken wollten ob der Kubikidee sie so kennen oder sich live erleben aber das hebt ja nicht weiter.

00:30:54: Also in jeder Niederlager schmerzt und hatte auch immer die Frage nach sich wer trägt und zwar für welchen Teil der Verantwortung?

00:31:03: Ich muss den Teil der Verantwortung auftragen wie schon bei der Bundestagswahl Und wir werden das jetzt in Ruhe und Gelassenheit bereden.

00:31:09: Wenn es Stimmen meiner Partei gibt, die sagen, ihr könnt auf Kubiki verzichten, dann ist es so.

00:31:14: ich kann mir mein Leben auch anders vorstellen mit meinem doch mehr als sechsundfünfzehn FDP-Mitgliedschaft und den vielen Wahlkämpfen, die ich bestritten habe, auch als Spitzenkandidat mit Wahlerfolgung.

00:31:24: Ich kann mein Leben noch anders vorstellen, als jeden Tag im Land herum zu reisen um für die FDP zu werben.

00:31:30: Aber Sie haben ja schon gesagt, also letztendlich sind Haben sie Stimmen verloren an die AfD und an die CDU.

00:31:37: Wie sieht es denn mit dem mit den liberalen Ideen aus?

00:31:41: Wenn wir jetzt schon sozusagen das bei den Köpfen identifiziert haben?

00:31:45: da scheint das Problem zu geben.

00:31:46: aber sie sagen keine überhasteten Schlüsse.

00:31:49: wie sieht es mit den liberalen Ideen Aus?

00:31:52: haben die noch Konjunktur

00:31:54: Die Obstinkonjunktur haben weiß ich nicht, aber jedenfalls wäre es möglich ein Drittel der Bevölkerung mit den Liberalen Ideen zu erreichen.

00:32:00: Ich habe dazu sehr viel geschrieben, schreibe Konumnen.

00:32:03: Äußern mich hat hochgeschrieben dazu auch oder mehrere sogar.

00:32:06: Ich glaube das wenn man sich anschaut wie in der Welt die Menschen unterwegs sind, dass vorhundertfünfzigtausend Menschen in München auf die Straße gehen um für die Freiheit im Iran zu demonstrieren?

00:32:16: Das Überall.

00:32:16: der Grundsteil ist sein Leben selbst gestalten zu können, dass wir es ernst meinen.

00:32:23: Wir diskutieren über Meinungsfeuerheit, wir erleben gerade das Journalisten von Staatsanwälten heimgesucht werden nur weil sie ironischerweise etwas formuliert haben was andere nicht passt, was auch generell von der Mannungsfreiheit gedeckt ist.

00:32:36: da fehlt momentan die Kraft für die globale Stimme die sagt hier muss der Staat, ihr musst die Justiz nicht in ihre Schranken gewiesen werden Gerade bei der Frage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit.

00:32:44: Wir brauchen Wettbewerb, wir brauchen Leistungswillen und auch da fehlt eine kräftige starke Stimme der Freien Demokraten unterlegt übrigens mit einem persönlichen Hintergrund.

00:32:54: Es ist nichts, dass wir Persönlichkeiten haben die noch in einer Ausbildung stecken.

00:32:58: Ich erinnere an den Wahlkampf-Slogan, ein Wahlkampfslogan von Jim Estimier in Baden-Württemberg.

00:33:07: Er kann es!

00:33:07: Das haben Sie ihm abgenommen.

00:33:08: und wenn wir sagen, wir wollen und können das auch dann muss das unterlegt werden.

00:33:12: aber das wären wir in aller Ruhe und Gelassenheit in der laufenden Woche miteinander erörtern in Freundschaftlicher Verbundenheit und nicht in operative Hektik.

00:33:21: Und wie ist denn jetzt die Stimmung innerhalb der FDP regiert?

00:33:24: Der Frust Verzweiflung oder gibt's doch noch ein bisschen Aufbruchstimmung?

00:33:28: Jetzt erst recht.

00:33:29: Ja, so momentan regiert die Wahlniederlage und der Frustverzweiflung sehe ich nirgendwo.

00:33:35: aber dieses Hauptvorm jetzt erst recht höre ich gestern Abend schon heute den ganzen Morgen kriege unglaublich viele Mails und WhatsApp Nachrichten wie immer eine jetzt erst rechts.

00:33:43: machen wir weiter.

00:33:44: das macht natürlich auch gut Aber sie brauchen eine gewisse Zeit.

00:33:46: Ich jedenfalls brauche in bestimmte Zeitung emotional mit dem Gestern muss fertig zu werden vor allen Dingen weil ich ja Sie haben zurecht gesagt mir war gerade viel unterwegs war Und weiß sehr sich viele Partei von da reingehängt haben.

00:33:58: Das ist für die natürlich auch ein Niederschlag erstmal.

00:34:01: Also ich kann da nicht so in den Weckhüpfen, ich brauche einen zwei Tage um mich da wirklich zu erholen.

00:34:06: Und

00:34:06: was machen wir Sie jetzt?

00:34:07: In den einen zwei Tagen wo sie sich erholern?

00:34:09: Ich erhole mich also ich versuche mich zusammen.

00:34:12: Ich telefoniere und diskutiere mit meiner Frau beispielsweise sehr intensiv, die es ja auch für die Freien Demokraten einsetzt und mit Freunden und jetzt werde ich heute im Laufe des Tages mal schön essen gehen.

00:34:24: Mir das Leben einigermaßen angenehm machen und wieder festzustellen, dass es mehr gibt als nur die Politik.

00:34:30: Und wo sie natürlich für mich lange Zeit mal Lebensinhalt gewesen ist?

00:34:33: Ja in der Tat jetzt klingen Sie so wie man sie lange nicht kennt Herr Kubicki ziemlich ratlos und auch deprimiert.

00:34:40: Na ja deprimier bin ich nicht ratlos bin ich auch nicht aber ich weigere mich einfach mit Schnellschüssen jetzt Erklärungen abzugeben denn wenn es so einfacher wäre das man einen Tag nach der Wahl genau wüsste was gelegen hat dann wär's nicht passiert.

00:34:53: Das ist wohl wahr.

00:34:54: Jetzt können Sie vielleicht noch eine letzte Schlaufe drehen und sagen, wozu braucht es die FDP?

00:35:01: Ja so das müssen zwar für die Wähler entscheiden, dass es ihr Leben um das geht.

00:35:05: Wenn man glaubt, wenn man mit den Grünen und den Schwarzen gut bedient dann muss man sich anschließend nicht wundern wie das wirtschaftliche und politische Ergebnis aussieht.

00:35:13: Wozu brauchen die FDP?

00:35:14: für die Verteidigung der individuellen Freiheitsrechte, die das Grundgesetz und gewährleistet den Anspruch, Wohlstand zu generieren für möglichst viele Leute.

00:35:23: Für den Anspruch aus seinem Leben das Beste machen zu können ohne staatlicherseits bedrängt zu werden gegen jede Form von Bevormundung und Erziehung.

00:35:31: also Wir fallen da tausend Sachen ein.

00:35:33: Aber sehen Sie mir nach, dass ich also einen Tag, halben Tag nach der Wahl jetzt nicht vor Euphorie schwöre?

00:35:41: Ja absolut!

00:35:42: Aber ich wollte Ihnen diese kleine Werbeschlaufe noch gönnen.

00:35:45: zum Abschluss.

00:35:47: Herzlichen Dank Herr Kubicki.

00:35:48: Schöne Grüße und gute Erholung.

00:35:51: Wir hören uns sehen uns.

00:35:52: Danke

00:35:56: Ja, das war ja also der FHZ Podcast für Deutschland nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg.

00:36:03: Heute mit einem sichtlich konsternierten aber durchaus kampfeslustigen Wolfgang Kubicki.

00:36:10: Was halten Sie denn von all dem?

00:36:11: Was sagen sie zur Aufholjagd, zur angeblichen Schmutzkampagne zum blamablen Abschneiden der SPD?

00:36:20: Mähnen Sie sich gerne wie immer unter podcast.frz.de.

00:36:26: Mein Dank geht raus an Kevin Gremmel, David Brucklacher und Johanna Westermann für die Mitarbeit an dieser Folge.

00:36:33: Morgen begrüßt sie an dieser Stelle und auch für den Rest der Woche meine Kollegin Kathi Schneider.

00:36:39: Ich sage machen Sie es gut!

00:36:41: Und bis nächste Woche Tschüss.

Über diesen Podcast

Der Nachrichten-Podcast der F.A.Z. mit exklusiven Interviews zu aktuellen Themen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft. Der Podcast für Deutschland bietet Montag bis Freitag um 17 Uhr hintergründige und kontroverse Diskussionen mit F.A.Z.-Redakteuren.

Sie können den Podcast auch hier hören: www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/

von und mit Frankfurter Allgemeine Zeitung

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