00:00:04: Herzlich willkommen zum FAZ-Podcast für Deutschland.

00:00:08: Es ist endlich wieder Montag, Montag der XXIII.

00:00:12: März und das bedeutet dass ich mich wieder melden darf, Corona Budras ist mein Name!

00:00:18: Ja die Wahlen in Rheinland-Pfalz beschäftigt uns heute und wie sollte sie auch nicht?

00:00:22: Steht doch die SPD jetzt aber wirklich völlig bedröppelt und dypiert da Aus dem Kopf an Kopfrennen zwischen dem SPD-Ministerpräsidenten Alexander Schweizer und dem CDU-Herausforderer Gordon Schneider wurde nix.

00:00:38: Stattdessen zog der wenig charismatische Schneider mühelos an Schweizer vorbei, landete schlesig bei einund dreißig.

00:00:47: Die SPD vor lower knapp zehn Prozentpunkte und landete bei sechsundzwanzig Prozent.

00:00:54: Die AfD verdoppelte sich einmal mehr auf zwanzig prozent, die FDP war ja oder ist bis jetzt noch in der Regierung aber mit ihren zwei Prozent kommt sie gar nicht erst in den Landtag.

00:01:07: also für die SPD ist das absolut verheerend So dass wir mal nachfragen müssen heute, das tue ich gleich bei meinen Berliner Politik-Kollegen Mona Jäger und Eckart Lose.

00:01:20: Außerdem schalten wir gleich nach Mainz.

00:01:22: zu.

00:01:23: dem Kollegen Thiemung Steppardt Ich sage schön, dass Sie dabei sind legen wir los.

00:01:40: Jetzt wollen wir also erst mal dahin schalten, wo gestern Abend die Musik gespielt hat.

00:01:45: Nämlich in Mainz und da ist jetzt auch unser Korrespondent zuständig für Rheinland-Pfalz unter anderem – auch für Hessen!

00:01:52: Und der hat das alles ganz genau beobachtet.

00:01:54: Herzlich willkommen Timo Steppart!

00:01:57: Hallo Corinna, danke für die Einladung!

00:01:59: Ja gerne!

00:02:00: Mein lieber Timo, sag doch mal was mich besonders... gewundert hat, was ich bemerkenswert fand.

00:02:06: gestern war ja das ist offensichtlich ein stinknormaler Wahlkampf war.

00:02:10: Eine stinknormale Wahl wo mal wieder die Sachthemen eine größere Rolle gespielt haben als die Personalpolitik.

00:02:20: Wie sind das zu erklären in heutigen Zeiten?

00:02:23: Die SPD wollte das gerne zu einer Persönlichkeitswahl machen also wie ja die meisten Landtagswahlen sind.

00:02:28: Also wer is den Menschen im Land sympathischer?

00:02:31: Und da hat Alexander Schweizer auch durchaus die Nase vorn gehabt.

00:02:34: Das ist der Ministerpräsidenten der SPD, der seit anderthalb Jahren im Amt ist.

00:02:38: Er hat deutlich höhere Beliebtheitswerte als Gordon Schneider sein CDU-Herausforderer.

00:02:42: aber es gibt im Land deutliche Probleme.

00:02:45: Die zeigen sich an ganz unterschiedlichen Stellen am deutlichsten sicherlich in der Bildungspolitik, die ja tatsächlich ein ganz klassisches Landes Thema sind bei dem die SPD, die für thirty Jahre lang das Bildungsministerium geführt klare Probleme hat.

00:02:59: Das ist auf einer abstrakten Ebene, zeigt sich das in den Bildungs-Rankings, in denen Rheinland-Pfalz seit Jahren absteigt und auf ganz konkreter Ebene.

00:03:07: Und deshalb glaube ich vor allen Dingen für die große Öffentlichkeit gesorgt, zeigte sich das im Ludwigshafen.

00:03:13: Ich habe darüber auch viel geschrieben, wo es vor Jahren schon Schlagzeilen darüber gab dass besonders viele Grundschüler eine ersten Klasse jeder Dritte sitzen bleibt.

00:03:23: Dass es aber auch Gewalt an Realschulen gab und dass darauf die Schulaufsicht, die lange davon wusste, keine Antwort richtig gefunden hat.

00:03:31: Also Probleme, die ganz konkret waren, die sichtbar wurden, die viele Menschen offenbar auf das ganze Land übertragen haben sicherlich ein bisschen zu dramatisch weil Ludwigshafen als Industriestadt sicherlich so ganz eigene Probleme hat aber da drückte sich so ein gewisses Unwohlsein

00:03:45: aus.

00:03:46: Es sind so kleinere Sachen.

00:03:46: ich glaube man muss sich diese Sachen einfach vor Augen führen, weil die SPD in Rheinland-Pfalz hat sich gestern nach der Wahlliederlage sofort darauf eingestellt.

00:03:54: Das war eine Niederlage des Bundes Der Bundespartei,

00:03:57: das ist sicherlich

00:03:58: auch

00:03:59: ein Stück weit stimmt es schon.

00:04:00: Also der Bundestrend ist eben

00:04:02: so schlecht.

00:04:03: Es sind zwölf bis vierzehnt

00:04:04: Prozent.

00:04:05: davon hat man sich deutlich emanzipiert

00:04:07: mit

00:04:08: einem Plus von zwölft bis dreizehn Prozent um den Dreh dass man drauf gelegt hat sicherlich durch dem beliebten Spitzenkandidaten Alexander Schweizer.

00:04:15: aber man sagt eben naja wenn der Bundestrand so schlecht ist ganz schwer überhaupt noch eine Wahl zu gewinnen.

00:04:23: in Rheinland-Pfalz gibt.

00:04:25: Das Gefühl einer, ja die Opposition in Rheinland-Falz spricht schon länger davon, dass es Filz gäbe.

00:04:31: Die SPD hat eben für thirty Jahre lang hier die Landesregierung geführt

00:04:35: und

00:04:35: das ließ sich aber irgendwie nie so richtig konkret machen.

00:04:37: kurz vor der Wahl gab es eine Affäre um Pronsionsansprüche von Beurlaubbeamten.

00:04:44: Das hat der Rechnungshof schon verlangen, das klingt jetzt ziemlich nach klein klein.

00:04:46: aber der Rehnungshof hat da schon vor Ewigkeiten gerügt und ausgerechnet die Wahlkampfleiterin von Alexander Schweitzer war eben so eine beurlaubte Beamtin, die während ihrer Arbeit für die SPD Pronsionansprüchen angehäuft hat.

00:04:59: Und genau das hat glaube ich ein gewisses Unwohlsein was es schon länger gab auch nochmal deutlich

00:05:04: gemacht.

00:05:04: Interessant also.

00:05:06: dann profitiert die CDU zwar nicht von einem beliebten Kandidaten einmalhin dem die Wähler zutrauen, dass er die Probleme löst.

00:05:15: Sind wir wieder in den neunziger Jahren?

00:05:17: In den Nullerjagen, wo das eigentlich gängig war oder...?

00:05:25: In dem Fall muss man tatsächlich sagen, Gordon Schneider hat einfach einen Wahlkampf gemacht.

00:05:29: Der ist so aufgetreten als wäre er schon Ministerpräsident also er hätte immer ein bisschen so getan sich sehr staatstragend gegeben hat auch immer darauf verzichtet besonders scharf gegen die SPD zu schießen.

00:05:39: das hat sicherlich auch damit zu tun dass die Rheinland-Pfälzer ja streit nicht besonders schätzen bis in Harmonie süchtig sind wie es in der CDU immer gerne hieß.

00:05:46: Es gab große Vorgänger die Gordon Schneide hatte unter anderem besonders Flamboyant Julia Klöckner Die heutige Bundestagspräsidentin die hier zweimal gescheitert ist bei einer Landtagswahl und es auch immer ganz knapp war.

00:05:59: Und die ist durch schrille Töne aufgefallen, die hat ständig irgendwo angegriffen und irgendwas gemacht und wieder was kritisiert.

00:06:05: Und Schneider ruhte in sich.

00:06:07: dieser bodenständige zurückhaltende Mann aus der Eifel drei Kinder kommt aus einer kleinen Gemeinde, war Bürgermeister seiner Ortsgemeinde, der immer auch ein bisschen als Bieder langweilig beschrieben wird.

00:06:20: Der hat sich dann eben durchgesetzt in diesem Wahlkampf, auch weil er der SPD keine Angriffsfläche gegeben hat.

00:06:26: Die sonst immer gerne gerufen hat unser Land wird schlecht gemacht.

00:06:29: Diesmal sprachen tatsächlich die Zahlen ein Stück weit für sich, dass es eben in Rheinland-Pfalz

00:06:33: nicht gut läuft.

00:06:34: Ja also herzlichen Dank!

00:06:36: Für diesen Einblick in einen stinknormalen Wahlkampf und eine offensichtlich stinknormale Wahl ist ja auch von diesem Hintergrund war echt interessant.

00:06:45: Vielen Dank lieber Timo!

00:06:47: Sehr gerne.

00:06:50: Ja, die bundespolitischen Auswirkungen dieser Wahl können ja durchaus noch an Wucht zunehmen für den beiden Regierungsparteien und deshalb greife ich heute auf eine Konstellation zurück, die sich schon mal in der Rentendebatte vor einigen Monaten bewährt hat.

00:07:06: Da sitzen jetzt im Studio erst einmal unser langjähriger CDU-Kennner – das ist Eckert Lose, Leiter unserer Berliner Politikredaktion.

00:07:15: Hallo lieber Eckart!

00:07:17: Hallo Corinna.

00:07:19: Ja und mit dabei ist diesmal auch die SPD-Beobachterin Mona Jäger, die einfach das Ohr sehr genau an Lars Klingbeil und Bärbel Baas hat.

00:07:29: Hallo Mona schön dass du auch dabei bist

00:07:32: Hallo Corinna.

00:07:33: Also wir sprechen heute zu dritt über das, was sich da in Rheinland-Pfalz getan hat und wie es sich auf dem Bund auswirkt.

00:07:40: Und ich fange mal mit dir an liebe Mona ganz direkt gefragt Wie verzweifelt ist die SPD eigentlich?

00:07:49: Sehr verzweifelts Und das will schon was heißen, weil das Verlieren hat die SPD ja jetzt schon eine ganze Weile geübt.

00:07:56: Also das ist ja binnen zwei Wochen die zweite Wahl, die verloren gegangen ist in Rheinland-Pfalz und auch davor gab es einige Tiefschläge.

00:08:05: Die Bundestagswahl ist ja auch erst ein gutes Jahr her.

00:08:07: also insofern Das Überbringen von Hiops Botschaften hat vor allen Dingen auch Lars Klingweil schon oft üben können.

00:08:16: Umso überraschender, ich nehme an da werden wir ja drüber sprechen ist welche Botschaft man sich dann für diesen Fall der ja immer ein Wahrscheinlicher ist bei der SPD zurechtlegt und dass man dann doch am Endeffekt das Gefühl hat diese Partei ist ziemlich ratlos trotz dieser vielen Niederlagen was jetzt eigentlich daraus zu Schlussfolgern ist.

00:08:35: Ja also die Konsequenzen sind ja überschaubar auf den ersten Blick jedenfalls.

00:08:41: niemand tritt zurück und jetzt diskutiert mein erst mal oder?

00:08:44: Ja, wobei auch die Diskussion eigentlich schon zu Ende sein soll wenn es nach den Parteispitzen geht.

00:08:50: Also ganz offensichtlich haben sich Lars Klingbarl und Bärbel Baas das sind die beiden zentralen Figuren die beiden Parteivorsitzenden haben gestern spätestens im Laufe des Tages als sie wussten die Niederlage kommt für sich entschieden.

00:09:04: dass wird keine personellen Konsequenzen für uns haben.

00:09:07: wir machen weiter.

00:09:09: Und Bärbel Barz sagte gerade vor wenigen Minuten, hat sie mit Klingenwald zusammen eine Pressekonferenz in Willi Brandthaus gegeben.

00:09:15: Da sagte sie wir sind auch schon über den Punkt der Analyse hinaus.

00:09:19: also die SPD behauptet es sei eigentlich auch schon inhaltlich diskutiert und man wisse jetzt wie es weiter zu gehen hat.

00:09:27: Konkretes konnte man natürlich trotzdem noch nicht sagen.

00:09:30: aber die SPD will jeden Eindruck vermeiden, dass sie kopflos sei.

00:09:34: Dass diese Koalition jetzt auf wackeligen Füßen stehe.

00:09:38: Die Parteispitze will eigentlich sagen hier gibt es nichts zu sehen.

00:09:43: bitte gehen Sie weiter.

00:09:44: ja mit uns hat das eigentlich nichts zu tun.

00:09:46: vor allen Dingen Klingbehaltsstrategie war da ganz auffällig.

00:09:50: er behauptet seit gestern Abend als er sich nach der Wahl zum ersten mal äußerte Natürlich führen wir Personaldebatten.

00:09:58: Natürlich müssen wir jetzt hart darüber diskutieren, welche Schlussfolgerungen zu ziehen sind.

00:10:03: aber es ist ganz klar Lars Kling bei Wilken überhaupt keine Personaldebate über sich selbst.

00:10:07: das heißt im Grunde versucht er diese Debatte zu umarmen und sie gleichzeitig zu erdrücken damit unterm Strich rauskommt alles bleibt so wie bisher.

00:10:17: Und was müsste denn deiner Meinung eigentlich passieren?

00:10:20: Was wäre nach all dem was wir jetzt gesehen haben über die vergangenen Monate hinweg Eigentlich die adäquate Reaktion von zwei Parteivorsitzenden, die die Situation ernst nehmen und auch selber ernst zu nehmen sind.

00:10:35: Das Problem liegt ja darin dass sie in der Vorgeschichte das man diese Wahlen in Baden-Württemberg und jetzt in Rheinland-Pfalz genommen haben gesagt, die warten wir noch ab.

00:10:45: Und dann fangen wir richtig an zu reformieren.

00:10:48: Dadurch ist der falsche Eindruck entstanden, dass heute Mittag oder heute Nachmittag irgendwo die Spitzen von SPD und CDU auftreten und sagen so hier ist das Reformpaket.

00:10:58: Das war nie eine Option, das geht auch gar nicht für Wettanfieh zu vielen strengen gezogen Da werden Kommissionsberichte abgewartet.

00:11:06: Also heute passiert da erst mal gar nichts und es wäre natürlich wichtig, dass jetzt bald ein Schlusskraft, der immer angekündigt wird sich auch in sehr konkrete Maßnahmen umsetzt.

00:11:18: die Leute haben glaube ich schon jetzt mal hart gesagt die Schnauze voll davon das immer gesagt hat Bald kommen große Reformen dann sagt man besser nicht Und macht das.

00:11:28: Stattdessen haben wir jetzt eine Situation, wo diese Wahl in Rheinland-Pfalz für die SPD schlecht ausgegangen ist, die in Baden-Württemberg auch.

00:11:36: Die CDU guckt nervös auf die SPD und sagt hoffentlich machen sie jetzt keinen Unsinn, hoffen

00:11:41: sich ein bisschen stabil.

00:11:42: Sie können sich auch nicht richtig

00:11:43: freuen, muss man ja auch sagen?

00:11:45: Obwohl sie ja in BadEN WürttemberG zugelegt haben und knapp den Ministerpräsidentenposten verfehlt haben gegen die Grünen nach langen, jahren Jahrzehnten die Regierungsspitze wiedererobert haben.

00:12:00: Ja, so richtig freuen können sie sich auch nicht.

00:12:01: Die haben richtig Sorge.

00:12:03: bleibt unser Koalitionspartner stabil?

00:12:05: das heißt im Grunde genommen müsste man jetzt aufhören weitere Reden über Reformen zu halten und sagen so wir arbeiten dran und dann irgendwann ich nehme mal an nach der Osterpause wenn ja auch der erste Kommissionsbericht über die Gesundheits-, über die Krankenkassenfinanzierung vorliegt, dass man dann wirklich was hat statt immer nur zu sagen Ja wir wollen etwas machen und wir sehen uns da ganz einig.

00:12:29: Und dann schiebt mir mal so eine, wie Mona eben beschrieben hat, so eine halbe Personaldebatte dazwischen.

00:12:34: so Ja ja schon kann man drüber reden aber machen wir lieber doch nicht.

00:12:38: Ich kann jeden verstehen den er nicht mehr hinhört

00:12:41: Und wir müssen allerdings hinhören und deswegen würde mich so sagen interessieren.

00:12:46: Findet ihr denn, dass das zu früh abgeräumt wurde?

00:12:50: Die Personaldebatten also konkret muss einer von den beiden zurücktreten oder beide und wenn ja wer.

00:12:56: Das ist ja kein Selbstzweck.

00:12:58: Also auch das hat die SPD in der Vergangenheit schon gemacht.

00:13:01: Also Hauptsache mal irgendwie den Chef vom Hof jagen oder die Chefin.

00:13:05: Das

00:13:05: eigentlich gute Praxis in der SPD?

00:13:08: Ja genau, also die SPD kennt eigentlich nur zwei Modi.

00:13:11: Also entweder es verändert sich eigentlich nichts und das bleibt so.

00:13:16: wie's ist wenn man sitzt dass alles aus die Krise oder Revolution Das sind eigentlich die zwei Möglichkeiten die die SPD hat.

00:13:22: Und auch die Revolution muss ja irgendeinem Zweck folgen Irgend einem Plan, irgendeinen Ziel.

00:13:29: Also jetzt konkret gesprochen Überlegungen müssten Bas oder Klingball oder beide gehen.

00:13:37: Das würde entweder heißen, man will einen anderen Kurs als vor allen Dingen der von Lars Klingbauer vorgegeben wird.

00:13:45: Man will nicht so stark in die Mitte ziehen und sich distanzieren von den Reformvorhaben dieser Koalition.

00:13:53: Das ist erstens nicht mehrheitsfähig in der SPD, auch wenn es gegrummelt gibt über den Kurs von Klingbeil und es gibt keine Personen die mit einem solchen anderen Kurs in Verbindung gebracht werden könnte.

00:14:06: Also Ralf Stegner wird's nicht machen das können wir glaube ich vermuten auch wenn er sich zutrauen würde.

00:14:12: Aber Boris Pistorius zum Beispiel wäre doch ein Mann der Mitte oder?

00:14:15: Und das ist so ein Klassiker eigentlich der da immer wieder ins Feld geführt wird.

00:14:20: Du hast vollkommen recht.

00:14:21: Man könnte sagen, wenn wir den Kurs beibehalten, dann brauchen wir eine Figur, die einfach populär ist und für eine klare Linie steht.

00:14:30: Da bietet sich Boris Pistorius natürlich an über Jahre der beliebteste Politiker Deutschlands nicht nur der SPD Aber da wäre man darauf angewiesen, dass derjenige auch mitspielt.

00:14:44: Da ist es interessant zu sehen wo sich Pistorius gerade auffällt.

00:14:48: Der ist nämlich just zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu einer achttägigen Reise nach Asien und Australien aufgebrochen.

00:14:55: Das ist schon sehr

00:14:58: lang!

00:14:59: Und das könnte man auch anders planen wenn man an diesem Sonntagabend mit Lars Klingbein eine Schalte sitzen möchte und sagen möchte Lars, ich denke du bist es einfach nicht mehr für die Zukunft unserer Partei.

00:15:14: Dann würde man sich nicht in Japan wo er glaube ich gerade ist aufhalten.

00:15:18: das heißt Pistorius hat viele tausend Kilometer und viele Stunden Zeitverschiebung dazwischen gelegt dass er da irgendwie eingreifen kann.

00:15:25: und er hat jetzt auch gesagt er steht dazu nicht zur Verfügung.

00:15:29: Man hat den Eindruck, einmal hat Pistorius kokettiert mit der Kanzlerkandidatur.

00:15:34: Hat es aber auch da nicht durchgezogen obwohl er es wahrscheinlich hätte an sich reißen können wenn er gewollt hätte.

00:15:39: und seither hat man das Gefühl der Mann hat mit der SPD eigentlich nichts zu tun und deswegen ist jetzt auch nicht sein Plan diese Partei zu retten

00:15:48: Hat auch ehrlich gesagt wahrscheinlich keine Lust sich die Finger zu verbrennen, weil wie immer man es auch dreht und wendet.

00:15:55: Wer immer da jetzt an der Spitze steht wird es verdammt schwer haben.

00:15:58: das ist ja nicht von heute auf morgen gelöstes Problem oder?

00:16:04: Nee dass das Problem ist ja ein altes in der SPD in der die Parteifunktionäre ja noch eine viel größere Rolle haben als in der CDU.

00:16:12: Man erinnert sich an den Parteitag wo Lars Klingbeer gewählt werden sollte.

00:16:15: Es ging los mit dem Regieren Hurra, da steht also der künftige Vizkanzler und Finanzminister zur Wahl.

00:16:21: Und das Erste was den auf diesen Parteitag versammelten Delegierten einfällt ist wir wählen immer mit vierundsechzig Prozent als einzigen Kandidaten.

00:16:28: Also gibt man eine Rolle Kabelbinder und jetzt binden wir die Beine zusammen damit er möglichst wenig Bewegungsfreiheit hat.

00:16:35: Das würde bei Boris Bistorius mutmaßlicher nicht viel anders Parteimann, der in den Bundesgremien operiert und sich wohlfühlt.

00:16:46: Wie damals Lafontaine es war als er Scharping stürzte, wo man sagt naja ja hat das schon alles vorbereitet.

00:16:52: Er wollte dass es absehbar war.

00:16:53: Das findet bei Boris Bistorius nicht statt.

00:16:56: Vorgeschlagen wurde er gestern Abend.

00:16:58: Auch das ist ein Signal dafür, dass die Revolte nicht bevorsteht.

00:17:01: von Doris Schröder Köpf der ex-Ehefrau vom Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröda und ja auch mal mit Boris Pistorius liert war so.

00:17:11: und der zweite

00:17:12: der sich jetzt

00:17:13: für einen neuen Rücktritt von Bas und Klingbeil ausgesprochen hat ist Matthias Machnik, ein Ex-Berater von Franz Mündtefering.

00:17:22: Wir bewegen uns da eher am Ende des vorigen Jahrhunderts als in diesem.

00:17:25: Da ist niemand der Anlauf nimmt!

00:17:27: Und Anke Rehlinger, die mit absoluter Mehrheit das Saarland führt – Saarlands ist ja immer eine gute Quelle für SPD-Spitzenpersonal, wissen wir ja seit La Fontaine.

00:17:38: Die hat gleich gesagt, nein, ich will nicht.

00:17:39: Ich hatte sie übrigens nicht zum ersten Mal gesagt da ist niemand.

00:17:42: also das ist jetzt einmal ausgesprochen.

00:17:45: natürlich reden wir hier über Personal können machen aber damit ist die Debatte auch beendet.

00:17:49: es

00:17:50: will niemand der noch mehr oder weniger erfolgreich ist in der spd mit dieser bundespartei was zu tun haben.

00:17:56: und dass es ja leitet ja auch auf ein riesiges strukturelles problem hin das größer ist als irgendein last klingweil obwohl er sogar relativ groß ist.

00:18:06: man will Wenn man irgendwie noch was reißen kann mit oder für die SPD in den Ländern als Oberbürgermeister, wie auch immer dann heißt das Finger weg von Berlin.

00:18:16: Und das ist natürlich eine brutale Geschichte.

00:18:19: wer erinnern uns Gerhard Schröder hat seine Landtagswahl zum Plebiscit erklärt für die Kanzlerkandidatur heute undenkbar.

00:18:28: wirklich bemerkenswert also Erinnert mich stark an die Suche nach dem Bahnchef, der neuen Bahnchefin.

00:18:36: Ähnlich attraktiver Posten so tief ist jetzt auch der SPD-Parteivorsitz gesunken im Ansehen.

00:18:44: So gar in einer eigenen Partei

00:18:46: übrigens... Du meinst das muss eine Italiener machen?

00:18:49: So was, genau.

00:18:51: Also wir müssen wahrscheinlich thinking out of the box wäre jetzt vielleicht angefragt.

00:18:56: übrigens den Schlenker müssen wir noch mal machen weil du den SPD Bürgermeister Posten erwähnt hast.

00:19:02: Dieter Reiter in München das war ja eine ganz bittere Geschichte.

00:19:07: der hat sich auch sehr mit sehr klaren Worten gestern verabschiedet.

00:19:12: Ich habe es verbockt.

00:19:15: Es ist meine Schuld.

00:19:16: ich will Danke sagen.

00:19:18: das ist heute der

00:19:19: letzte Tag meiner politischen Karriere.

00:19:21: Das sind ja wirklich klare Worte, wünscht sich die auch mancher von der Bundes-SBD also namentlich von Lars Klingbeil und oder Bärbelbars.

00:19:33: Also diese Niederlage in München ist am Sonntag so ein bisschen untergegangen angesichts der Landtagswahlen Rheinland-Pfalz, aber das stimmt natürlich.

00:19:40: Das ist ein heftiger Einschnitt über fast ohne Unterbrechung.

00:19:45: seit dem Zweiten Weltkrieg wurde München von Sozialdemokraten regiert und Dieter Reiter hat aber eigentlich sehr erfrischend klare Worte gefunden.

00:19:53: Er hat ja eben gesagt ich habe es verbockt bringt einen jetzt auch nicht unbedingt weiter.

00:20:00: Also damit ist jetzt kein Konzept verbunden, das gehört zur Wahrheit dazu.

00:20:05: aber es ist eine klare Übernahme von Verantwortung.

00:20:08: Und da gibt es viele in der SPD, die sich solche klaren Worte auch mal von den Vorsitzenden wünschen.

00:20:14: Anstatt halt immer so die klassischen Durchhalte Parolen und Phrasen.

00:20:18: Dann lass uns mal auf die Analyse jetzt gucken!

00:20:21: Du hast gesagt, ihr seid schon abgeschlossen innerhalb der SPD also die Fehleranalyse.

00:20:27: Wir hören mal rein was Frau Bars jetzt in der Tat heute Vormittag im Termin mit Lars Klingbeil gesagt hat.

00:20:34: Wir müssen auch in den nächsten Tagen in unseren Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir Lars Klingenbeil und ich eingeschlagen haben, der richtige ist und ob wir ihn weiter fortsetzen?

00:20:43: Ja weil die Partei nicht anecken wollte.

00:20:47: welche harten Entscheidungen welcher harten Maßnahmen hat die SPD denn zuletzt nicht es nicht angegangen weil sie eben nicht an ecken wollten?

00:20:59: was meint Frau Bars damit?

00:21:01: Ja, ich glaube es geht darum.

00:21:03: Der Satz wird jetzt auch ganz oft gesagt wir müssen endlich wieder Politik für die Arbeitnehmer machen, würde mir eine Größenordnung genannt, die drei tausend Euro im Monat verdienen und nicht für die Bürgergeldempfänger.

00:21:17: also diese Form der Analyse- und Selbsterkenntnis ist vorhanden dass man könnte auch sagen wir müssen sowas wie die Agendapolitik machen das Wort ist verbrannt in SPD

00:21:28: aber mehr

00:21:29: für die Arbeitnehmer als für die Transferempfänger tun.

00:21:32: Gerade das ist in der SPD natürlich besonders schwierig, es hören wir auch schon ziemlich lange.

00:21:37: Das sind durch etwas worauf die CDU hofft dass sich endlich jemand durchsetzt.

00:21:42: also nach Lage der Dinge wäre dann Lars Klingbeil und sagt so da gehen wir jetzt mal einen großen Schritt weiter in diese Richtung.

00:21:52: Arbeit attraktiver machen oder um Helmut Kohl zur Bemühleistung muss sich wieder lohnen.

00:21:56: Oder was auch immer.

00:21:58: jedenfalls da will die SPD hin, Frau Baas sagt auch ja dazu.

00:22:03: gleichzeitig hört man natürlich heute noch auf der Pressekonferenz von Klingbeer wenn er wie gesagt naja also alles was sich so an Parolen aus der CDU höre Die Leute müssen arbeiten bis sie sind die Leute sind nicht fleißig genug.

00:22:17: Also das ist nicht unser Ansatz.

00:22:19: wo man sich gleich wieder fragt Ja das sind aber die Forderungen von Friedrich Merz.

00:22:23: Also man erkennt schon, dass das Klingbeil und Bars und auch andere Teile der SPD sehen wo sie eigentlich hin müssten mehr für die arbeitende Bevölkerung tun, auch die erfolgreich arbeitenden Bevölkerungen tun weniger für die Transferempfänger.

00:22:40: aber man hat nicht den Eindruck, dass Sie die Kraft aufbringen das auch zu leisten?

00:22:45: Ja ich würde gerne noch ergänzen.

00:22:48: Zum einen sind die Inhalte tatsächlich, aber interessanter Umstand ist ja das wenige Tage vor dem desaströsten Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg.

00:22:58: Der Bundestag die Abschaffung des Bürgergeldes beschlossen hat.

00:23:02: also da könnte man sagen klassische SPD Position ursprünglich geräumt.

00:23:07: hier hat sie ihren Reform einfach wirklich mal unter Beweis gestellt.

00:23:11: und trotzdem sagen dann die Bürger die Wähler in der Nachwahlbefragung Die SPD kümmert sich zu sehr um Transferempfänger.

00:23:19: Das heißt also auch natürlich so schnell geht es nicht, ja?

00:23:22: Also die SPD hat da über Jahre vieles kaputt gemacht und ihr Image ebenso aufgestellt dass jetzt viele Bürger die zu den wie es mal heißt fleißigen gehören in diesem Land.

00:23:35: nicht vermuten das sie ihnen der SPD irgendeine politische Heimat finden können.

00:23:39: Insofern liegt noch eine ganze Strecke vor der SPD.

00:23:43: Ja und auch auf die Gefahr, dass ich es in diesem Podcast schon mal gesagt habe.

00:23:47: Aber wenn man solche Maßnahmen machen will muss man sie früh und hart machen.

00:23:51: also brutal gesprochen das Blut muss früh fließen und dann muss die Operation möglichst bald Erfolge zeigen.

00:23:59: Ich erinnere an Angela Merkel Franz-Münze-Fähring.

00:24:04: Fünf im November zur Kanzlerin gewählt worden.

00:24:07: Januar, zwei Tausend Sechs haben die beschlossen wir machen Rente mit siebenundsechzig beziehungsweise stands im Koalitionsvertrag und Sie haben es auch das Gesetz schon aufs Gleis gebracht.

00:24:15: so was man kann nicht zehn Monate reden und reden und reden und ankündigen Und die großen Sachen passieren nicht.

00:24:22: um ein Verweis ständig auf kleine Sachen, denn auch die Bürgergeldabschaffung ist ja jetzt das Kind hat einen neuen Namen.

00:24:29: Reider heißt jetzt Trix aber im Grunde genommen sind auch da keine großen Umstellungen und Einsparungen vorgenommen worden und ich weiß gar nicht ob der Zug dafür nicht schon abgefahren ist.

00:24:42: Es ist kurz davor, dass ja das warum ist die große Frage.

00:24:46: Das ist eine gewisse Ängstlichkeit und Mutlosigkeiten dies übrigens nicht nur von der SPD gefragt.

00:24:50: auch Friedrich Merz muss jetzt irgendwann mal sagen wir müssen das jetzt machen.

00:24:55: Aber Eloh ist es schon wirklich ein ganz bemerkenswerter und auch erschreckender Befund wenn man sagt nach einem Jahr Regierungstätigkeit Wir haben ja noch drei weitere.

00:25:05: Ist sozusagen der Zug schon abgefahren, ne?

00:25:07: Ich gebe dir insofern Recht als dass wir ja gerade bei der FAZ ein Elite-Panel hatten also eine wirklich sehr prominente Umfrage unter Führungspersönlichkeiten sowohl im Unternehmen als auch Spitzen zum Politiker die wirklich sehr deutlich sagten zu siebenundfünfzig Prozent Also eine deutliche Mehrheit sagte Sie erwarten von dieser Regierung keine grundlegenden Reform.

00:25:31: das ist doch ein wirklich bemerkenswerter und auch erschreckener Befund, wenn man noch drei Jahre hatte die man in irgendeiner Art und Weise mit Würde zu Ende bringen muss oder?

00:25:44: Ja gar nicht mit Würden.

00:25:45: Der Zug muss übrigens noch nicht alle Ziele erreicht haben das sagt niemand.

00:25:49: aber er muss sagen wir mal die ersten zwei drei großen Ziele erreichen haben.

00:25:54: nach es ist ja fair ist ganz fair is im Mai ist März zum Kanzler gewählt worden also ist noch kein ganzes Jahr Aber die Bundeshauswahl war im Februar und also, dass die beiden miteinander regieren würden ist jetzt eben schon länger als ein Jahr her.

00:26:08: Wie auch immer es müsste erkennbar sein der Zug ist aus dem Bahnhof und wir haben ein großes richtig großes Ziel erreicht außer dem gigantischen Schuldenberg der sicherlich für den es eine Begründung gibt.

00:26:19: Das ist sicherlich so, aber das ist gemacht worden bevor diese Regierung wirklich miteinander regiert hat und danach kam sehr viel was die Riesenthemen, Rente, Krankenversicherung, Haushalte angeht, kamen sehr viele Ankündigungen.

00:26:35: Okay, den Vierundzwanziger-Aushalt hat man hingekriegt und den Sechstenzwanzige aber schon die wirklich großen Herausforderungen bis zum Jahr da wird jetzt auch schon ewig drüber geredet.

00:26:45: Also das Publikum hat natürlich in einer Welt, der auch sehr viel berichtet wird und der sehr viel sie darüber informiert werden, viele Talkshows gibt

00:26:52: usw.,

00:26:53: den Eindruck es wird wahnsinnig viel geredit und es fehlt die Kraft der beiden eigentlich in der Sache entschlossen an Anführer Mertz und Klingbeil zu sagen zack hier liegt das Gesetz und jetzt machen wir das mal so.

00:27:04: also alleine bei der Rente warten wir noch bis zur Rentenkommission Ende Juno.

00:27:10: dann sind noch zwei glaube ich, Sitzungswochen im Bundestag.

00:27:13: Das heißt da kriegt man kein Gesetz hin dann wird den ganzen Sommer wieder geredet.

00:27:17: also wenn es richtig gut läuft gibt's im September, Oktober November eine Rentenreform die nicht in wesentlichem Mehrleistung besteht sondern auch mal in mehr Verlangen und vielleicht auch in Kürzung usw.. Das kann man nicht grenzenlos lange durchhalten.

00:27:32: Genau, lass uns doch vielleicht genau bei diesem Punkt mal bleiben.

00:27:35: Also Lars Klingball hat das ja selber gesagt auch das war fand ich eine bemerkenswerte Situation in dieser Pressekonferenz wo er einerseits deutlich gemacht hat wie viel Arbeit die SPD noch vor sich hat aber auch wie groß die Aufgaben sind die die Bundesregierung die Koalition jetzt noch klären muss.

00:28:00: Lösenmuster hat er von vier Herkules-Aufgaben gesprochen.

00:28:04: Wir haben Haushaltslücken, die bei zwanzig und zweimal sechszig Milliarden für die nächsten Jahre liegen.

00:28:09: wir haben eine Situation wo wir ins Ende an der Lüse total einig sind dass wir was bei den Kommunalfinanzen machen müssen.

00:28:16: Wir habe eine wirtschaftliche Lage wo wir uns ja gefreut haben über einen Prozent Wirtschaftswachstum nach vier Jahren der Schwäche aber jetzt auch und ich will es betonen durch die Situation am Wochenende Wir in eine dramatische Lage reinschlittern können, die selbst diesen wirtschaftlichen Aufschwung, den wir gerade leicht sehen konnten.

00:28:35: Wo das gefährdet ist und wir sehen wie Tausende Industriearbeitsplätze in unserem Land bedroht sind und wir dafür eine Antwort finden müssen.

00:28:41: Und wir haben die Modernisierung des Sozialstaates.

00:28:43: Das sind vier herkoles Aufgaben.

00:28:45: Lass uns doch mal tatsächlich durchgehen!

00:28:48: Das Erste, was ja wohl ansteht sind die Vorschläge zum Gesundheitssystem.

00:28:53: Die jetzt kommen von der Gesundheitsministerin Wagen Ende des Monats, also Ende dieser Woche.

00:29:01: Das steht also unmittelbar an.

00:29:04: Aber das ist auch erst mal ein Kommissionsvorschlägen.

00:29:07: Auch das muss ich dann erstmal nieder schlagen in eine oder andere Weise.

00:29:11: Erwarten wir da große Dinge?

00:29:14: Ja, dann müssen wir große Dinge erwarten weil es ja um große Finanzierungslücken geht.

00:29:18: Das heißt letztendlich steht da auch für den Bürger selbst wenn das komplizierte Finanzierungsfragen sind die Frage was kriege ich noch bezahlt von meiner Kasse?

00:29:26: Wir hatten mal zwischenzeitlich jetzt so ein aufploppende Zahnersatz Diskussion.

00:29:32: jeder weiß dass sowieso beim Zahnarzt schon vieles selber bezahlt werden muss wenn ich gesetzlich versichert bin.

00:29:39: Aber was kommt da jetzt noch hinterher?

00:29:41: Das wird die Leute schon sehr, sehr bewegen.

00:29:43: Was zahlt meine Kasse noch?

00:29:45: Wie viel muss meine Kassel sparen und was bedeutet das dann für mich?

00:29:49: Also das ist schon ein großes wichtiges Thema richtig.

00:29:52: Da kommt der Kommissionsbericht Ende des Monats also jetzt am Montag oder Dienstag der nächsten Woche so.

00:29:59: Und dann ist es die Karwoche Und wir wissen alle, K-Woche bedeutet da ist anderthalb bis zwei Wochen Osterpause.

00:30:07: Da tragen die Fraktionen nicht.

00:30:09: Da wird kein Gesetz gemacht.

00:30:10: jetzt sicherlich dürfen wir davon ausgehen dass das parallel zu dieser Kommissionsberatung und den anderen auch natürlich die Fraktion allen bezogen waren.

00:30:21: also man weiß ungefähr wohin die Reise geht aber so ganz genau nicht.

00:30:25: Also es wird noch eine Erhebliche Beratungsstrecke sein bis aus dem Kommissionsbericht ein Gesetz wird, das dann auch eine Mehrheit bekommt.

00:30:32: Bis die Leute also wissen, aha!

00:30:35: Das sind die neuen Vorschläge zur finanziellen Stabilisierung der Krankenkassen und für mich bedeutet das A, B und C wenn das Ganze im im Mai durch den Bundestag und Bundesrat ist, dann ist das schon was für Optimisten.

00:30:51: Also die erste große Hürde hat ja auch noch erwähnt natürlich die Haushaltsexuerte für Kracher, da wo es wirklich das Geld fehlt.

00:31:05: Einmal zwanzig und einmal sechzig Milliarden Haushaltslücke von der er selber gesprochen hat.

00:31:11: Dagegen waren ja die beiden ersten Haushalte einen Spaziergang denn jetzt geht's wirklich daran mal Dinge auch einzusparen.

00:31:20: davon hat ja die Bundesregierung bisher nicht viel Gebrauch gemacht.

00:31:26: naja Es gab Ja den Wahlkampf.

00:31:29: Knaller von Friedrich Merz, die Wirtschaft springt an und da müssen wir gar nicht mehr so wie reformieren.

00:31:34: Das läuft dann schon stimmt wenn es geschieht also wenn die Wirtschaft richtig abstimmt aber anspringt.

00:31:41: Aber sie springt ja so ein bisschen an dass man sagt das reißt uns noch nicht raus bei der Haushaltsplanung und gleichzeitig laufen da Sachen wie der Krieg im Nahen Osten, wo man sagt, der frisst am Ende das bisschen Wirtschaftswachstum auch wieder aus.

00:31:54: Jetzt gibt es wieder ein Ultimatum des amerikanischen Präsidenten inwieweit er Energieanlagen bombardiert was das wirkt sich alles auf die deutsche Wirtschaft aus in relativ kurzer Zeit auf die Märkte auf die Börsen und Alles.

00:32:09: Das heißt Die Hoffnung Nach einem Jahr fertig März ist die Wirtschaft in einem Zustand, wo wir gar nicht mehr so furchtbar viele was sparen nachdenken müssen.

00:32:18: Weil die Steuern sprudeln wie verrückt näher dass sie trägt eben nicht.

00:32:23: also es wird tatsächlich eingespart werden müssen.

00:32:25: das wird hässlich werden

00:32:27: richtig und du hast dann schon die Rentenkommission erwähnt und die Tatsache dass sich das bis in den Herbst reinziehen wird.

00:32:34: Und gleichzeitig Ello Du hast es schon erwähnend er sagt klingen, weil aber einen Abbau am Sozialstaat wird es nicht geben.

00:32:45: Fand ich auch bemerkenswerten Teil dieser Pressekonferenz?

00:32:49: Weil das mir schon wieder wie der falsche Duktus vorkommt denn es geht ja gar nicht machen und sind wir noch gar nicht beim Abbau des Sozialstaates sondern eher dabei zurückzudrängen, dass jetzt immer weiter wächst.

00:33:06: Denn das haben wir im ersten Jahr quasi gesehen, dass der sogar sich noch aufbaut.

00:33:12: Mona wie siehst du denn das?

00:33:14: Was bleibt denn dann überhaupt noch übrig wenn man schon diese Einschränkungen macht von der Seite von Lars Klingbeil?

00:33:22: Ja die ist Ausdruck der ganzen Verzagtheit der SPD.

00:33:25: Also gerade an Lars Klingenbeil ist es gut ablesbar.

00:33:29: also er geriert sich schon so als der starke Mann der SPD und dass er derjenige ist, der auch zu harten unangenehmen Einschnitten bereit ist.

00:33:40: Er behauptet immer das er der eigenen Partei harte Dinge zumuten möchte aber wenn es um den Sozialstaat geht da gehört der Spaß natürlich auf und da ist jeglicher Mut gleich wieder verflogen.

00:33:52: Da klingen wir ganz offensichtlich der Meinung Ich glaube, meinen Leuten zumuten zu können.

00:33:59: Dann jagen sie mich erst recht oder wirklich jetzt mal vom Hof.

00:34:02: Also dann sagen die mir ich bin der Totengräber der SPD und der SPD ist nichts mehr Soziales dran.

00:34:09: Aber dann kann man es regieren auch lassen muss man ehrlicherweise sagen?

00:34:13: Da kann man das Regieren auch lassen.

00:34:14: Natürlich hat die Union es stellenweise der SPD da auch etwas leicht gemacht, also wir erinnern uns an die Fantasiezahlen in Sachen Einsparung beim Bürgergeld.

00:34:24: und das schrumpfte dann zusammen auf einen Friedrich Merz, der irgendwann neben Bärbel Bar saß und sagte niemand will den Sozialstaat abbauen.

00:34:32: Also dann ist man aber auch nichts einspart ja?

00:34:34: Dann ist dann halt vielleicht so wie machen das alles effizienter und schicker?

00:34:38: Aber nee also abbaute hat jetzt wirklich keiner gewollt.

00:34:42: dafür der SPD natürlich leicht zu sagen, seht ihr das ist keine gute Idee.

00:34:47: Also auch da fehlt der große Plan ganz offensichtlich und dass man das dann entsprechend den Bürgern verkaufen

00:34:56: könnte.".

00:35:12: Ja, das war ja also der FAZ Podcast für Deutschland.

00:35:15: Heute mit einer tiefergehenden Analyse über den Seelenzustand der SPD.

00:35:22: Bin gespannt was in den nächsten Tagen noch geschieht ob es tatsächlich dabei bleibt dass ich beide glücklosen SPD-Vorsitzenden noch an der Spitze halten können.

00:35:34: Was sagen Sie zu alledem?

00:35:36: Mählen sie sich wie immer gerne unter podcast.frz.de, freue mich sehr über Ihre Rückmeldung!

00:35:44: Ich bedanke mich herzlich bei den Kollegen Kevin Grimmel und Johanna Westermann für die Mitarbeiter in dieser Folge.

00:35:52: Ab morgen begrüßt sie an dieser Stelle wieder mein Kollege Andreas Krobock.

00:35:58: Ich sage, machen Sie es gut und bis bald!

00:36:01: Tschüss!