00:00:05: Herzlich willkommen beim FAZ-Podcast für Deutschland an diese Mittwoch, den neunundzwanzigsten Juli.

00:00:10: Ich bin Kathie Schneider und ich freue mich, dass Sie wieder mit dabei sind!

00:00:14: Ja seit wir letzten Freitag über den Kabinettsumbau des Kanzlers gesprochen haben ging das ganze Jahr noch weiter.

00:00:19: vor allem die Personalie des Verkehrsministers Patrick Schnieder hat für ziemlich einen Unmut in der Partei gesorgt bestehenden Frust in der CDU noch einmal verschärft.

00:00:29: Dennis Ratke, Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels ging sogar soweit zu sagen – die Lage in der Partei sei ernster als zur Zeit der

00:00:37: Spendenaffäre.".

00:00:39: Immerhin ist heute Thorsten Frey mit knapp zweiundneutzig Prozent zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.

00:00:45: Die neuen Minister sind ernannt und wir wollen über all das heute sprechen, über Thorsten frey den neuen Fraksionsvorschitzenden, über die Wut an der Basis vor allem in Rheinland-Pfalz – und darüber, inwiefern der Führungsstil des Kanzlers

00:00:59: schadet.".

00:01:04: Zuerst spreche ich jetzt mit unserem Berliner Korrespondenten Matthias Wiesuwa, der gerade im Bundestag ist und auf die Pressekonferenz von März und unter anderem Thorsten Frey wartet.

00:01:13: Wir wollten eigentlich erst danach sprechen aber das Ganze scheint zu Dauer an Heil-Matthias.

00:01:18: Hallo Kathi!

00:01:18: Wo bist du denn grade jetzt genau?

00:01:20: Ich betreibe jetzt gerade das große journalistische Hobby des Lungerns.

00:01:24: oder ob der Plenarsaal eben im Reistag da wo dann auch der Plennarsaal runtergeht und wo jetzt extra damit wir gar nicht reingucken können diese Alusien runtergezogen wurden Und jetzt warten wir natürlich trotzdem und hin und wieder geht uns ein Abgeordneter dann doch in die Fänger.

00:01:39: Okay, aber wieso dauert denn die Aussprache gerade doch länger als gedacht?

00:01:42: Welche Unstimmigkeiten gibt es da?

00:01:44: Nachdem was man hört, gibt's einfach eine sehr lange Rednerliste.

00:01:46: Es gab vorher auch noch einen Blog der länger gedauert hat.

00:01:49: das war als laut Teilnehmerangaben in Minister Dobrin noch länger geredet hat über den Anschlag auf den CSD in Berlin.

00:01:56: Das war natürlich auch ein Thema was die Abgeordneten bewegt hatte und wo man auch Informationen haben wollte wo er steht.

00:02:00: Da hat er wohl länger vorgetragen Und dann ging das jetzt los.

00:02:05: Die Aussprache wurde ja extra hinter die Wahl gelegt, also die Wahl ist durch, das ist alles gewesen und jetzt wird halt geredet und bis jetzt oben Ende alle Pressekonferenzen auf unbestimmte Zeit erst mal

00:02:16: verschoben.".

00:02:17: Ja wie du sagst – die Wahl is durch!

00:02:19: Also Torsten Frey wurde mit knapp zweiundneinzig Prozent zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

00:02:25: Das lief ja zumindest doch ziemlich glatt nach dieser turbulenten Woche.

00:02:29: Das ist richtig, aber es war natürlich auch erwartet worden.

00:02:31: Weil so einfach sein Stand extrem gut ist unter den Abgeordneten und selbst die Abgeordneten, die jetzt wirklich noch viel Bauschmerzen hatten und auch Kroll gegenüber ihrem Parteivorsitzenden und Bundeskanzler haben alle einheitlich gesagt okay das können wir nicht an Freie Haar auslassen, das muss klar sein dass das nicht an freien liegt.

00:02:48: und der hat hundertsiebzig von hundredstumann achtzig Anwesenden Stimmen gekriegt und denen sprechen mit zwanzig Prozent echt ein gutes Ergebnis.

00:02:57: Freie gilt ja als enger Vertrauter von März.

00:03:00: Manche sagen sogar zu eng, was ändert sich jetzt mit ihm als Fraktionsvorsitzender?

00:03:04: Für ihn verändert sich vor allem erst mal dass er seine Rolle finden muss aus genau dem Grund den du gerade genannt hast.

00:03:08: und der hat halt einfach seine Karriere in den letzten Jahren damit gemacht das er für Friedrich Merz effektiv im Hintergrund verhandelt hat gearbeitet hat.

00:03:16: Jetzt gibt es Leute natürlich gesagt um Kanzleramt lief's dann vielleicht nicht mehr ganz so toll und präzise wie es in der Fraktion noch war.

00:03:21: als erstes aber eine parlamentarische Geschäftsführer.

00:03:24: Aber es ist klar, er hat sich einen sehr guten Ruf in der Fraktion arbeitet damals.

00:03:28: Dann ist er mitgegangen, das Kanzleramt hat gearbeitet für den Kanzlern.

00:03:30: jetzt tritt er halt raus und hat seine eigene politische Macht auf einmal qua Wahl durch die Abgeordneten.

00:03:35: Was ich also am meisten erinnert ist dass sie da draußen frei jetzt seiner Rolle neu finden muss und das natürlich auch manchmal in Abgrenzung zum Kanzlar vor allem aber auch in harte Abgrenzung zum Koalitionspartner den er bis jetzt ja vor allem einbinden musste als Kanzleramtsminister.

00:03:48: Wollte ich grad sagen, als Fraktionsvorsitzender muss er dem Kanzer vielleicht auch mal die Meinung sagen?

00:03:52: Die Interessen der Fraktionen vertreten, traust du ihm das denn zu?

00:03:55: Ich denke schon!

00:03:56: Sonst würde er nicht da sein wo man ist.

00:03:57: Ich glaube es gibt dann immer diese komische Verniedlichung, dass man sagt, er sei so freundlich und so höflich.

00:04:02: aber das heißt ja nicht, dass dieser Mann natürlich nicht ehrgeizig ist und weiß wie man nach oben kommt.

00:04:06: Er hat diesen Weg nicht durch Zufall gemacht und nur dadurch, dass er jetzt wahnsinnig fleißig.

00:04:11: Dementsprechend ist er sich dieser Sache groß und ich müsste jetzt leider einmal kurz gehen.

00:04:15: Das tut mir leid!

00:04:19: So, da wurden wir also kurz unterbrochen... Jetzt ist er wieder bei mir?

00:04:22: Was war los Matthias?

00:04:24: Jetzt kommen halt hin und wieder Menschen und dann versucht man natürlich Informationen zu kriegen als möglich über das was so passiert.

00:04:30: Und konntest du schon Informationen bekommen?

00:04:32: Zumindest wissen die Aussprache sich jetzt langsam den Ende nähert.

00:04:36: Wir wissen dass ungefähr fünfzehn Menschen auf der Rednerliste standen Und offensichtlich dem entsprechenden Gesprächsbedarf durch großes Fall, fünfzehn Euro auf der Rednerliste.

00:04:45: Das ist viel für so eine Veranstaltung.

00:04:48: Es ging wohl einigermaßen im Rahmen aber dieses grundsätzliche Unwohlsein was jetzt die Glaubwürdigkeit der CDU und ihrer Politik angeht?

00:04:55: Die Probleme die man an der Basis sieht bis hin zu der Gefahr die auch die AfD eben bedeutet das ist wohl alles aufgenommen worden als Themen.

00:05:04: Ja, da reden wir im späteren Verlauf der Sendung auch noch mal genauer drüber.

00:05:07: Lass uns doch jetzt die Personalien mal sortieren wagen als neue Kanzleramtschefin.

00:05:12: Die hat sich ja heute als Gesundheitsministerin verabschiedet und dann Lindemann übergeben.

00:05:16: Hoppermann als neue Generalsekretärin Amtor als Bund-Länderkoordinator.

00:05:20: Darüber hatten wir letzten Freitag mit dir schon gesprochen.

00:05:23: was ja wirklich neu aber dazugekommen ist war die Sache mit Patrick Schnieder dem Verkehrsminister und die hatte eine ziemlich unschöne Wendung genommen.

00:05:30: Und ihr hattet das hat sie sicherlich die ganze Ablösung des Verkehrsministers eben dazu beigeteilen, dass diese Unruhe überhaupt in dieses ganze Wechselsystem reingekommen ist.

00:05:39: Jetzt muss man allerdings auch sagen ganz ehrlich das es jetzt so schief gelaufen ist kann man schwerlich.

00:05:43: aber auch den ganzen Laufbau werfen wenn man mit denkt der als Nachfolger außer Kornekandidat halt wenige Stunden vor der Präsentation bekanntermaßen abgesagt hat wieder nachdem er vorher zugesagt hatte.

00:05:53: Das brachte die große Unruhreihen zumal der Verkehrsminister selbst schon gesagt hatte, dass der Kanzler in den Rücktritt gebeten hatte.

00:06:00: Das hat in Rheinland-Pfalz für Unruhe gesorgt, vor dessen Bruder ja Ministerpräsident ist bekannter Maßen und das hat darüber hinaus genau diesen ganzen Schwung oder diese Welle geholfen aufzubauen, wo dann halt die ganz grundsätzlichen Fragen aufgekommen sind.

00:06:12: Und zwar wie ist eigentlich das Management des Kanzlers?

00:06:14: Kann er das Handwerk alles kanzlerisch kann?

00:06:16: Er hat das Handwerker ins Partei versetzt.

00:06:18: Und da haben dann auch viele glaube ich einfach jetzt mal herausgelassen was sie ohnehin immer mal sagen wollten ziemlich schlechten Stimmung geführt und eine ziemlich große Unruhe.

00:06:28: Gab es noch weitere Personalien, die für Unmut gesorgt haben?

00:06:32: Natürlich gibt es dann immer Befindlichkeit, wenn's tiefer reingeht und wenn offensichtlich einmal so was losgeht.

00:06:37: Einmal irgendwie die Flasche runter ist, dann gehts halt los.

00:06:39: oder wie ein Abgeordneter heute so schön meinte das ist wie bei einer Ketchupflasche, der kommt nichts raus oder gleich alles.

00:06:45: Und so war das dann natürlich auch.

00:06:47: Ja, es gab andere Personalien zum Beispiel Frau Schänderlein die glaube ich die meisten unserer Hörer vorher nicht gekannt haben und Hörerin die als für den Sport zuständig war als Staatsministerin im Kanzleramt Die abgelöst werden sollte wo dann aber aus dem Osten dafür gesorgt wurde.

00:07:03: Moment mal dass ist ja eine Ostfrau.

00:07:04: wir haben nicht so viele Ostmenschen in wichtigen Positionen.

00:07:07: Man hat einen neuen Postel für sie gefunden und Sie als Staatssekretärin ins Gesundheitsministerium gesteckt.

00:07:12: da muss nun wiederum Tino Sorge gehen Er auch aus dem Osten, aus Sachsen-Anhalt.

00:07:17: Er beklagt das Zielfragen, dass er nicht von Kanzler informiert worden sei darüber, was sein lassen wird.

00:07:22: Aus der Bundesregierung wiederum hört man Moment mal ganz kurz wenn der Minister geht bzw in dem Fall die Ministerin also Frau Wagen dann gehen auf die Staatssekretäre.

00:07:31: Der neue Minister darf entscheiden und der neue Minister Linnemann habe auch Herrn Sorge rechtzeitig informiert darüber, dass es nicht weitergeht.

00:07:38: Also da merkte man schon als Knirschte Und gleichzeitig liefen dann halt solche Sitzungen wie am Montag im Bundesvorstand wo halt offene Kritik nicht nur dort vorgetragen wurde, sondern diese Zitate dann schnell ihren Weg an die Öffentlichkeit fand.

00:07:51: Ich würde gerne noch mal kurz mit dir über Philipp Amthor sprechen, weil wir eben auch gleich in die Länder hören bzw.

00:07:56: konkret nacheinander falls schauen der soll jetzt also das Verhältnis zwischen Bund und Ländern reparieren dass ja offenbar gerade auch in Teilen ziemlich zerrüttet zu sein scheint.

00:08:05: kann er das denn?

00:08:06: Ich glaube Philipp Amther hat dafür gute Voraussetzung.

00:08:09: er hat ja bereits im digitalen Ministerium ihn nicht gearbeitet und auch dort mit den Ländern viel kooperieren müssen ist viel rumgereist es ohnehin jemand der sehr aktiv ist.

00:08:16: das hat man auch im Kanzleramt registriert auch was jetzt die Ländervertretung angeht in Berlin, nicht nur weil er auf vielen länderfesten regelmäßig bei den Sommerfesten zu treffen ist sondern weil er einfach ganz gerne um diesen Wolken verbunden ist da Kontakte aufgebaut hat und er zumindest gute Voraussetzungen da etwas zu machen.

00:08:34: Dass es halt vorher nicht so geklappt hat mehr wie man sich das gewünscht hatte dass war länger schon in Berlin bekannt.

00:08:40: inwiefern das dann berechtigt ist oder mit der Personal selbst zusammenhängt Das kann man schwerlich einschätzen von außen.

00:08:45: aber das Abenteuer grundsätzlich Potenzial hat da eine Verbesserung herbeizuführen, das glaube ich schon und das sieht man ja auch in den meisten Staatskanzlerinnen.

00:08:51: Da waren die Rückmeldungen ja auch sehr positiv auf die Personalen.

00:08:55: Und jetzt nachdem das heute alles geschafft ist fliegt der Kanzlerjahr in den Urlaub?

00:09:01: Kann er den jetzt ganz entspannt angehen?

00:09:03: Ja so ganz entspannend wird er dann als Kanzlerin angehen.

00:09:06: Ich denke aber immerhin, dass ja die Hoffnung, die ihr so ein bisschen hatte das die Personalien nicht nur akzeptiert sondern auch geklärt sind.

00:09:13: Das hat er ja gestern auf der Reise in Dublin gesagt wo ich auch mit ihm war.

00:09:17: Es ist ein bisschen wird da schon zutreffen weil natürlich jetzt konnten alle mal reden.

00:09:21: Jetzt haben sie die Zeit gehabt.

00:09:22: Die Sitzung ging deutlich länger die Fraktionssitzungen als geplant.

00:09:26: Die Personalien sind großteils da.

00:09:27: es ist noch nicht alles geklärt.

00:09:29: es ist doch nicht die Nachfolgerin für Vorstellende allein im Kanzleramt geklärt.

00:09:31: es fehlt in der Fraktion fehlen noch einen von den Namen.

00:09:35: Ich denke, jetzt ist Sommerpause und es wird alles sich ein bisschen runterkühlen.

00:09:39: Das tut dann wahrscheinlich allen ganz gut.

00:09:41: Der Kanzler wird trotzdem keine Ruhe mal alleine schon weil er sich in den EU-Haushalt einarbeiten will für das was dann nämlich nicht ansteht und zwar wieder Regierungspolitik nach der Sommerpause.

00:09:49: Okay,

00:09:49: d.h.,

00:09:50: in seinem Urlaub wird er sich jetzt stärker in den EU Haushalt einarbeitet?

00:09:53: Ja offensichtlich, so habe ich gehört Lichter schon eine riesen Batzenpapier seit längerem auf seinen Schreibtisch... Das ist zumindest eine Urlaubslektur, die er mitnimmt.

00:10:01: Es gibt wohl auch noch schönere Bücher also je nachdem wie man das empfindet.

00:10:05: Er wird wohl ein Enzykliker des Papsts dabei haben zur künstlichen Intelligenz und er wird ein sehr dickes Buch dass ich auch schon gelesen habe und auch sehr empfehlenswert ist dabei haben mit dem schönen Titel der Nachhandschrift.

00:10:18: Danke dir Matthias für das Gespräch!

00:10:19: Ich danke dir.

00:10:24: Als Bundeskanzler macht er ja eigentlich mehr oder weniger eine gute Arbeit.

00:10:28: Aber

00:10:28: als Parteivorsitzender

00:10:29: bedarf

00:10:30: es nicht nur, sag ich mal, brillanten Verstand sondern eben auch Herz und

00:10:34: Seele

00:10:35: Und das kann manchmal mehr kaputt machen

00:10:37: als alles andere als ne falsche

00:10:39: Entscheidung.

00:10:41: Das wird sich zeigen ob die Sinnhaftigkeit

00:10:43: dieser Personalrochaden

00:10:44: jetzt den Preis

00:10:45: den er dafür zahlen musste

00:10:47: auch innerhalb der Partei

00:10:48: jetzt

00:10:48: gerechtfertigt ist.

00:10:50: Das war Heiko Strohmann, der CDU-Landesvorsitzende aus Bremen.

00:10:54: Der bringt damit auf den Punkt, was gerade einige in der CDU zu denken scheinen.

00:10:58: Friedrich Merz, der Kanzler macht seine Arbeit.

00:11:00: Aber Merz ist der Parteivorsitzender, der stößt seine eigenen Leute teilweise vor den Kopf und nirgendwo is der Ärger größer als in Rheinland-Pfalz.

00:11:10: Deswegen spreche ich jetzt mit unserem Korrespondenten dort Timo Steppert.

00:11:14: Hi, Timo!

00:11:16: Timo, der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.

00:11:20: Es ist ja Gordon Schneider, der Bruder von Patrick Schneider dem Verkehrsminister, der gerade abberufen wurde und er ist eigentlich bekannt dafür ruhig zu sein besonnen zu sein.

00:11:29: trotzdem hat Ermerz jetzt ziemlich scharf kritisiert.

00:11:32: was liegt dahinter?

00:11:33: warum?

00:11:33: Er hatte in der Präsidiumsitzung das Bord ergriffen so haben uns das Teilnehmer geschildert und hat sowie einige andere Präsidiumsmitglieder auch den Kanzler kritisieren.

00:11:42: Man muss dazu sagen, Gordon Schneider hat das so ein bisschen davon weggeschoben dass es sein Bruder ist.

00:11:46: Also sollte nicht so wirken als wenn er da jetzt irgendwie seinen Bruder verteidigen wollte.

00:11:49: Man muss tatsächlich sagen, dass dieser Stil die zielstische Frage in jemandem wie Gordon Schneider einfach sehr stark aufgestoßen ist.

00:11:55: Der hat diesen Landesverband hier befriedet und hat das mit einer sehr starken Art... Hat es damit gemacht, dass er ja sehr gratlinig und verbindlich und loyal gehandelt hat und wünscht sich auch von dem Bundeskanzler.

00:12:09: Seine Äußerung war sicherlich nicht die Schärfste aber in Rheinland-Pfalz hat sich schon seit längerem eine Wut aufgestaut über den Bundeskantler.

00:12:16: Das hat sicherlich mit der Landtagsmal zu tun.

00:12:18: Bei der Landtagswahl hat man den Bundeskanzler als große Belastung wahrgenommen, weil er kommunikativ immer mal wieder Sachen gesagt hat die dann nach hinten losgegangen sind.

00:12:26: und es gibt deswegen in der Rheinland-Pfälzischen CDU seit langem die Lesart dass man trotz des Bundeskantlers die Landtagswahl gewonnen hat.

00:12:34: Nach thirty fünf Jahren zum ersten Mal gegen die SPD und das man deswegen eine gewisse Loyalität verlangt auch und die hat er damit gebrochen, dass er diesen Patrick Schnieder der prominenteste Rheinl-Land-Felzer im Kabinett für die CDU saß dass man den eben so hat fallen lassen und keiner versteht so richtig, warum das eigentlich passiert ist.

00:12:53: Weil man zumindest in Mainz sagt naja Herr Schindler hat sich ja gar nicht richtig was zu Schulden kommen lassen und dafür hätte es auch keine richtige Gründung gegeben.

00:13:01: Weil du gerade die Landtagswahl im März ansprichst, die ja die Rheinland-Pfälzische CDU gewonnen hat?

00:13:05: Du sagst jetzt grade auch trotz März sagen die selbst sonst ist das ja immer so ein Geben und Nehmen oder oft zwischen Berlin und eben den Länderparteien.

00:13:13: Wieso scheint das bei März nichts zu funktionieren?

00:13:16: Ja, also es gibt glaube ich ein grundsätzliches Problem das die Länder insgesamt ein Problem haben mit März.

00:13:21: Bevor er Bundeskanzler wurde, haben sie schon kritisiert dass er ja keine exekutive Erfahrung hat und deswegen auch nicht so richtig der Experte für Föderalismus ist.

00:13:29: Es gibt in den vergangenen Monaten immer mal wieder große Probleme.

00:13:32: wenn man zum Beispiel darauf schaut irgendwann wollte die Bundesregierung mal diese Entlastungsprämie auf den Weg bringen Und hat das nicht mit den Ländern besprochen?

00:13:39: Dass die einen ganz großen Teil der Kosten tragen sollten und es dann auch im Bundesrat gescheitert was toll ist, auf den Weg bringen zusammen mit der SPD und also was tolles aus seiner Sicht.

00:13:49: Und dann haben die Länder auch die CDU-Ministerpräsidenten und dazu zählte offenbar auch Gordon Schneider, haben dann gesagt ne, nee das machen wir nicht mit!

00:13:56: Das hast du gar nicht mit uns abgesprochen.

00:13:58: Und es zeigt sich an vielen Stellen – auf Parteiebene ist eine Sache, die immer wieder geschildert wurde in den Medien.

00:14:04: mehr hat aber auch ein Politiker in dem Fall aus Hessen geschilderd

00:14:08: dass

00:14:08: Friedrich Merz seine Partei anders führt als seine Vorgänger.

00:14:11: Von Helmut Kohl ist bekannt, das er jedem Kreisvorsitzenden zum Geburtstag gratuliert hat und Angela Merkel von ihr es korportiert, dass sie vor Präsidiumssitzungen und wichtigen Entscheidungen in der Partei mit jedem Mitglied im Präsidiom ein eigenes Gespräch gefüllt hat vorab.

00:14:26: Das heißt wenn jemand sie kritisieren wollte dann musste er das vorab tun und hat das nicht im Präsideum selber getan?

00:14:33: Genau das ist aber am Montag, Merz macht es offenbar nicht.

00:14:36: Merz sucht diesen engen Kontakt nicht.

00:14:37: Das kritisieren auch viele in der Partei.

00:14:39: also er telefoniert offenbar so gerne und er ist einfach nicht so im intensiven Austausch Und am Montage war so eine Art Scherbengericht.

00:14:46: Also der Herr Stroman aus Bremen hat sich geäußert Aber auch andere haben sie scharf zu Wort geäussert und ihn kritisiert.

00:14:52: und der Einzige der ihm ein bisschen beigesprungen war So ist dass mein Kollegen von Teilnehmern geschildert worden war der inzwischen zum Gesundheitsminister beförderte Karsten Linnemann, der gesagt hat naja allgemeiner Aufbruch weil die Unzufriedenheit eben an sehr vielen Stellen sehr groß ist auch in Ostdeutschland vor dem Hintergrund der Landtagswahl.

00:15:10: Die jetzt im September in Sachsen-Anhalt vor allen Dingen ist wo die AfD deutlich deutlich vor der CDU liegt.

00:15:16: Jetzt hat auch der Fraktionsvorsitzende der CDU in Rheinland-Pfalz Christoph Gensch Merzia per Brief einfach ein Gesprächstermin abgesagt.

00:15:24: Es klingt ja jetzt auch erst mal eher ungewöhnlich, was war denn der Grund dafür?

00:15:27: und stimmt die Annahme?

00:15:28: Dass das ungewönlich ist so etwas?

00:15:30: Das ist absolut ungewöhntlich!

00:15:32: Also... Normalerweise sind Landespolitiker mal ganz glücklich und dankbar, wenn sie immer nach Berlin kommen dürfen.

00:15:37: Und wenn Sie auch in den Fokus der Bundespolitik geraten, die sollten dann eine Fraktionsklausur dieser Landtagsfraktion eben in Berlin abhalten.

00:15:44: Da sollte auch der Bundeskanzler hinkommen.

00:15:45: Man war im Austausch über Termine aber aus Ärger darüber wie man mit Patrick Schneider umgegangen ist dem ehemaligen Bundesverkehrsminister hat Christoph Gensch am Montagmorgen einen Brief geschickt an den Bundeskantler, an die Medien durchgestochen wurde, indem er gesagt hat für so ein Gespräch muss es eine gewisse Vertrauensgrundlage geben.

00:16:05: und diese Vertrauungsgrundlage habe man gerade mit dem Bundeskanzler nicht.

00:16:08: Das ist schon ziemlicher Hammer.

00:16:10: von einem Vorschlaghammer sprachen sie selber in Mainz.

00:16:13: Es entspricht aber absolut der Stimmung, die es nicht nur in der Landtagsfraktion sondern im Landesverband gibt.

00:16:18: Man muss auch dazu sagen das ist keine Stimmung die sich allein auf Rheinland-Pfeils bezieht.

00:16:23: also Ich bin auch zuständig für Hessen, wo mir ein Bundestagsabgeordneter gesagt hat ich kriege für diesen Bundeskanzler ständig auf die Mütze und er ist nicht mal loyal zu den eigenen Leuten.

00:16:32: Das heißt März wird öffentlich immer wieder kritisiert durch kommunikative Fehltritte.

00:16:36: so wird es vor allen Dingen wahrgenommen in der Partei Und wenn er dann so mit den Leuten umgeht Wie er das bei Patrick Schneider gemacht hat, wird es als offener Loyalitätsbruch beschrieben.

00:16:45: Also einen Widerspruch zu bürgerlichen Tugenden und da ist die CDU dann doch irgendwie bei ihrem Kern also so es geht darum wie geht man miteinander um?

00:16:54: Und da spielen Loyalität Respekt und der respektvolle Umgang miteinander eine ganz wichtige Rolle Und das spricht man Friedrich Merz in dem Fall ab.

00:17:03: Also würdest du sagen, wenn man es jetzt mal zusammenfassen müsste was so für den größten Frust sorgt ist das der Kommunikationsstil?

00:17:10: Ist das die Nähe zu den eigenen Partei-Kollegen auch in den Ländern?

00:17:14: Ist es die Loyalität vielleicht auch oder ist es einfach ein bisschen von allem?

00:17:19: Es ist glaube ich... es ist von allem etwas und ich glaube dass sich das was sich jetzt an Patrick Schneider ausgedrückt hat eher dass da ein Konflikt ausgebrochen ist, der schon sehr lange unter der Oberfläche brodelt.

00:17:30: Da sagen Landespolitiker das März es nicht kann, dass er kommunikativ immer wieder Fehler macht auch wenn er viele Reformen auf den Weg bringt, dass ja nicht so richtig.

00:17:39: das schafft das Kommunikativ auch so rüber zu bringen, dass die Wähler der CDU wieder die Stange halten.

00:17:43: Man darf nicht vergessen manche in der Partei sagen, es sei in so schlimme Zeiten wie zu Zeiten der Spendenaffäre, Ende der neunziger Jahre als die CDU in der Opposition war und sicherlich einer ihrer schlimmsten Zeiten erlebt hat dass die Stimmung sehr schlecht sei.

00:17:57: Wir hat vor ein paar Wochen, habe ich mit Volker Bouffier gesprochen, das ist der ehemalige hessische Ministerpräsident und der sagte, dass an der Basis es er wahrnimmt, dass die Leute nicht mehr motiviert sind, die Politik der Bundesregierung – also aus der CDU heraus – nicht mehr motivationiert sind zu verteidigen.

00:18:15: Also dass sie sagen, ich möchte dafür gar nichts abbekommen!

00:18:17: Ich will dafür nicht kritisiert werden und nicht dahinter

00:18:20: stehen.".

00:18:21: Und selbst wenn man also inhaltlich sagt, dass bestimmte Dinge auch aus CDU-Sicht richtig sind die man jetzt auf den Weg bringt ist ein allgemeines Gefühl in der Partei das es gerade in die falsche Richtung geht und gleichzeitig bewegt sich in den Umfragen Richtung zwanzig Prozent.

00:18:33: Davor haben viele Angst und sehen, dass man sich in die Richtung entwickeln könnte, die die SPD genommen hat, die eben nicht mehr den Status einer Volkspartei hat sondern ja in manchen Bundesländern wie in Sachsen-Anhalt jetzt mit der fünf Prozent Hürde zu kämpfen hat.

00:18:47: Ich meine solche Aussagen oder beziehungsweise solche Vergleiche, dass die Lage ernster sei als zur Zeit der Spendenaffäre.

00:18:53: Die sind ja schon ziemlich drastisch.

00:18:55: Dennis Radt war das, der das geäußert hatte in der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels.

00:19:00: Wie ist denn deine Einschätzung aber jetzt nach der Wahl von Thorsten Frey als neuen Fraktionsvorsitzenden?

00:19:06: Würdest du sagen, das Ganze legt sich wieder oder sitzt das schon tiefer?

00:19:10: Ich glaube, dass diese Folgen schon tief sitzen und dass der Schaden in gewisser Weise irreparable ist dass die CDU aber am Ende eine Partei ist, die regieren will und die auch den Kanzler unterstützen will.

00:19:21: Und aus diesem Grund heraus glaube ich, das es ein großes Bemühen gibt sich nochmal in Tatsuch Friedrich Merz zu versammeln.

00:19:28: Aber ich glaube, dass es sehr schwer wird und es ist auch ein Zeichen, dass manche in den Landesverbänden eben nicht nur in Rheinland-Pfalz oder Hessen auch über eine Zeit ohne Friedrich Merts sprechen und dass Henrik Wüster aufgenannt wird.

00:19:42: sehr ungewöhnlich ist, dass zu so einem frühen Zeitpunkt schon ein Kanzler dermaßen in seiner eigenen Partei dessen, wo ihr das.

00:19:52: Danke schön Timo!

00:19:53: Sehr gerne.

00:19:58: Ein irreparabler Schaden, sagt unser Korrespondent für Hessen und Rheinland-Pfalz Timo Steppert.

00:20:04: Und das wirft ja vor allem eine größere Frage auf – wie schädlich ist eigentlich der Führungsstil des Kanzlers?

00:20:11: Für die Partei oder das Land?

00:20:12: Darüber will ich jetzt mit Ralph Bollmann sprechen, Wirtschaftspolitischer Korrespondant der Verzehrten Berlin und stellvertretender Leiter des Wirtschaftsressorts in der Sonntagszeitung.

00:20:21: Hallo Ralph!

00:20:22: Ja hallo Kathi grüß dich.

00:20:23: Wir haben eben schon Heiko Strohmann gehört, der gesagt haben soll zu März.

00:20:28: Sie führen kein Unternehmen.

00:20:29: das ist eine Partei.

00:20:31: wie erfolgreich wäre Merz denn als CEO?

00:20:35: Also ich glaube nicht sehr erfolgreich.

00:20:37: man müsste diesen Bremer CDU Landesvorsitzender vielleicht mal fragen ob er oder wann er zum letzten Mal ein Unternehmen von innen gesehen hat weil ich glaube nämlich dass dass nicht weniger anspruchsvoll ist als die Politik und in mancher Hinsicht, die Dinge sogar ähnlich sind.

00:20:54: Also wenn man sich anschaut wie man als Firmenchef heutzutage Mitarbeiter motivieren muss bei der Stange zu bleiben das Beste zu geben für die Firma irgendwie ein gutes Betriebsklima sorgen muss was ich dann auch in der Performance am Schluss äußert da muss man doch sagen macht Friedrich Merz eine ganze Menge Fehler, also wie man Personalentscheidungen kommuniziert beispielsweise ist eine Frage die sich auch in Betrieben stellt.

00:21:22: Man hat da auch mit Betriebsräten Interessenvertretung zu tun mit Vorstandskollegen, Abteilungsleitern, Aufsichtsrat und so weiter.

00:21:31: Also da ist auch viel Geschick im Umgang mit Menschen gefragt.

00:21:35: und was er zum Beispiel mal zu jetzt zuletzt diskutiert wurde, dass er anders als z.B.

00:21:40: Helmut Kohler oder Angela Merkel eben nicht bei allen möglichen CDU-Krößen mindestens bei jedem Kreisvorsitzenden anruft uns im Geburtstag gratuliert und solche Sachen.

00:21:50: Ich meine Gratulation zum Geburtstag für die Leute in der Firma das ist doch eigentlich etwas auch in Unternehmen durchaus üblich es und ja das Betriebsklima und die Zusammenarbeit doch sehr erleichtern und flüssiger gestalten kann, wenn sich die Leute

00:22:08: wertgeschätzt sind.

00:22:09: Jetzt hat das was du jetzt gerade gesagt hast mit Kohl der jedem Kreisvorsitzenden zum Geburtstag gratuliert hat Merkel die vor jeder Präsidiumssitzung jeden einzelnen angerufen hat ist.

00:22:17: hier hat Timo Steppert eben auch nochmal gesagt Ist es einfach aber ein Stilproblem bei März oder ist das ein tatsächliches Kommunikationsproblem?

00:22:25: Naja ich glaube dass es schon auch ein Erfahrungsproblem ist.

00:22:28: ehrlich gesagt Es wird ja immer gesagt grade auch von seinen Kritikern von linker Seite der März würde aus der Wirtschaft kommen.

00:22:35: Das wurde auch vom Wirtschaftsflügel teilweise zugutigehalten am Anfang oder als er für den Parteivorsitz kandidiert hat, aber das ist ja ein totales Missverständnis.

00:22:44: Ich meine, der Mann ist von Beruf Wirtschaftsanwalt Jurist.

00:22:47: Er saß jetzt erst mal nicht so viel mit Unternehmensführung zu tun und er saß in Aufsichtsräten, hat aber auch nie operativ eine Firma geleitet und außer eben Mitarbeitern in der Anweiskanzlei oder so auch nicht in nennenswertem Maß sich mit Personalführungen befasst.

00:23:04: Und ich glaube tatsächlich, dass diese doppelte Unerfahrenheit einerseits seit mehr als anderthalb Jahrzehnten oder ungefähr anderthhalb Jahrzehn aus der Politik raus und auf der anderen Seite eben noch nicht mal aus dem Unternehmensbereich, aus anderen Organisationen.

00:23:22: Erfahrungen in Personalführung Das ist glaube ich das Hauptproblem.

00:23:27: Natürlich spielt er auch seine naturelle Rolle, aber ich glaube diese auch zum Teil etwas altmodischen Vorstellungen der Chefs sagt die anderen machen was man wie gesagt vielleicht als Anwalt mit ein paar Mitarbeitern machen kann.

00:23:40: dass wäre ihm ausgetrieben worden in egal welcher Führungsposition.

00:23:45: Was würde es denn heißen, das Land oder beziehungsweise jetzt auch die Partei zu führen wie ein Unternehmen?

00:23:49: Wäre das denn überhaupt erstrebenswert?

00:23:53: Erstrebenswelt ist es nicht.

00:23:54: Man kann sich aber vielleicht sogar fragen ja was ist schwerer, was ist leichter.

00:23:58: Es ist schwer zu sagen also bei Roland Koch hat man hier gesehen dass jemand der doch Einigermaßen erfolgreich bei allem, was man an ihm vielleicht auch kritisieren kann.

00:24:07: Einen Bundesland geführt hat über einen langen Zeitraum und dass wir sich doch hinterher schwergeteinerten Unternehmen zu führen.

00:24:13: Nun ist das auch eine schwierige Branche mit dabei die Baubranche wo er dann tätig war.

00:24:17: also kann man vielleicht nicht ganz vergleichen.

00:24:19: von daher weiß ich gar nicht ob es völlig anders wäre ein Land wie ein Unternehmen zu fühlen.

00:24:24: Ich würde tatsächlich eher die Gemeinsamkeiten betonen.

00:24:28: Einerseits darüber sprachen wir gerade schon die eigenen Mitarbeiter, Gremien, Aufsichtsinstitutionen usw.

00:24:36: Und man hat aber auf der anderen Seite ja den Markt, auf dem man sich behaupten muss – das ist in der Politik der Wählermarkt und dass es in den Unternehmen eben der Markt, wo man seine Produkte verkaufen muss.

00:24:47: Ich würde sagen, die Politik wenn sie die Nerven behält, das scheinen wir im Moment das Hauptproblem zu sein... Merz hat ja auch keine besonders starken Nerven, wenn man die Nerven behält ist das ja eigentlich recht komfortabel zu sagen ich bin für vier Jahre gewählt.

00:25:02: Ich muss jetzt nicht jeden Tag auf die Umfrage gucken auf meinen Marktwert sozusagen sondern ich kann erst mal machen und gucke dann in vier Jahren wieder der der Test am Markt ansteht, wie mich die Kunden wenn man so will dann bewerten und das ist ja im Unternehmen anders.

00:25:21: Da muss ich jeden Tag meine Sachen verkaufen und da würden dann die Eigentümer Anteilseigner ja schon unruhig, wenn das mal ein halbes Jahr lang nicht so gut läuft.

00:25:31: Jetzt kamen das mit Spanien ja schon unaerwartet.

00:25:34: und doch muss man ja sagen dass jetzt der Umbau die Personalien ... völlig ungeplant oder vor die Wand gefahren, würdest du sagen das ist trotzdem schief gelaufen?

00:25:45: Ist ganz grundsätzlich.

00:25:47: Also man muss in der Tat ein bisschen aufpassen dass man es mit der Kritik jetzt nicht übertreibt.

00:25:52: dafür dass Jens Spahn dann mit seiner Leihmutterschaft um die Ecke kam konnte Merz ja nichts und die ersten zwei drei Personalrohrschaden waren dann ja zwangsläufig zu sagen wir brauchen einen neuen Fraktionschef und wenn das halt der Kanzleramtsminister sein soll, dann brauchen wir eine neue Kanzlersministerin.

00:26:09: Wenn das die Gesundheitsministerin sein soll... Dann brauchen wir da jemand Neues auf den Posten.

00:26:14: bis dahin war es alternativlos.

00:26:17: Trotzdem hatte ich jetzt nicht den Eindruck, lag sicher auch eben an diesen überstürzenden Ereignissen dass das von langer Hand geplant war also was sich ja in Überlegung von März immer schon war.

00:26:28: Na ja, das wirkt er jetzt nicht völlig unüberlegt, was er da macht?

00:26:31: Ja

00:26:32: also nach den Landtagsweilen im September, dass er da Veränderungen vornimmt, das hatte er sicher schon im Kopf.

00:26:38: aber der Ablauf und das Timing

00:26:40: usw.,

00:26:40: das kam natürlich schon sehr überraschend.

00:26:42: Das würde ich ihm auch immer zu Gute halten.

00:26:45: Und in der Tat, ich glaube auch, dass Frau Waken eine gute Besetzung für das Kanzleramt sein könnte Thorsten Frey, weil er ja schon Fraktionsgeschäftsführer war in der Fraktion wahrscheinlich besser aufgehoben ist als im Kanzleramt.

00:26:59: Soweit würde ich dann mitgehen.

00:27:01: Wo es schon schwieriger wird ehrlich gesagt, ist natürlich die Frage ob ein Herr Lindemann sich ja offensichtlich auch ein bisschen gewährt hat dagegen Gesundheitsminister zu werden, der dann die optimale Besetzung für dieses Amtes zumal er ja vor einem Jahr noch unvorsichtigerweise gesagt hatte, Gesundheitsminister das wäre nichts.

00:27:23: Gibt es Personalien, die du außerdem anzweifeln würdest?

00:27:26: Also beim Verkehrsministerium kann ich schon verstehen dass man da aber eine Veränderung nachdenkt weil das ja tatsächlich stichwort Sondervermögen eigentlich neben der Verteidigung das wichtigste Projekt dieser Bundesregierung ist und man doch sehr wenig davon gehört hat.

00:27:42: wenn man was gehört hat.

00:27:43: dann negativ nachrichten über diese ja offensichtlich völlig entgleisten.

00:27:48: Wenn du mir dieses Bild erlaubst, völlig entleistend Generalsernierungen bei der Bahn denkt, dass da vieles im Hagen liegt das schon.

00:27:56: Trotzdem wirkte natürlich die Personare schade.

00:27:59: erst fragt man da so ein Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen weil er halt aus Nieder Sachsen kommt.

00:28:05: Der sagt dann ab und dann entscheidet man sich doch für den Fraktionsgeschäftsführer der vorher schon mal Staatssekretär im Verkehrsministerium war, das wirkte jetzt nicht so sehr überlegt.

00:28:16: Und ob Herr Billger bei aller fachlichen Kompetenz von seinem Auftreten her der ist er jetzt dem Ressort sozusagen zu den nötigen Schwergewicht verhilft?

00:28:27: Ist auch eine Frage.

00:28:28: aber da zeigt sich eben auch wieder das Problem dass Merz solange aus der Politik draußen war, dass halt der Kreis von Leuten die mit ihm Karriere gemacht haben, denen ihr vorbeigelos vertraut Das ist ja halt sehr kleines.

00:28:43: Weil wir ja ganz am Anfang unseres Gesprächs den Vergleich zu der Unternehmensführung gemacht haben, was würde man März denn raten können um die Kuh vom Eis zu bekommen?

00:28:53: Versuchen wieder Ruhe in den Laden reinzubringen also das, was wir jetzt schon zu den Unternehmen gesagt haben, also Wertschätzung auszudrücken und die Mitarbeiter zu motivieren Außendarstellung das Produkt attraktiver zu machen.

00:29:08: Das wurde ja schon gearbeitet vor der Sommerpause, dieses Reformpaket sollte ja Paket ist auch gut weil da die Verpackung eine noch alles spielt, sollte ja sozusagen so attraktiv aussehen dass man damit beruhigt in die Sommerpause und in die Wahlen geht und die Hoffnung auf den März setzen könnte wäre, dass wenn nicht mehr so viel über die Schwierigkeiten in der Firma besprochen wird das dann das Produkt besser angenommen wird.

00:29:38: Danke schön Ralf für das Gespräch!

00:29:39: Ja ich danke dir!

00:29:46: Das war's für heute vom FAZ Podcast für Deutschland.

00:29:49: Danke, dass Sie wieder mit dabei waren.

00:29:51: Ich freue mich, wenn sie mir ihr Feedback zu dieser Sendung schicken Und wenn wir uns hier an dieser Stelle morgen wieder hören.

00:30:01: Jetzt erstmal einen schönen Abend für Sie und bis morgen!